Stift Melk und Gemeinde einigen sich in Sachen Lustbarkeitsabgabe
Melk (APA) - Das Stift und die Stadtgemeinde Melk haben ihre jahrelangen Meinungsverschiedenheiten in Sachen Lustbarkeitsabgabe beigelegt. I...
Melk (APA) - Das Stift und die Stadtgemeinde Melk haben ihre jahrelangen Meinungsverschiedenheiten in Sachen Lustbarkeitsabgabe beigelegt. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde die Festlegung der Abgabe auf 7,5 Prozent ab 2019 beschlossen, erklärte Bürgermeister Patrick Strobl (ÖVP) am Freitag. Das Stift zieht im Gegenzug die Berufung gegen den Bescheid aus dem Jahr 2017 zurück.
Die einstimmig beschlossene Verordnung für die Einhebung der Lustbarkeitsabgabe für Museumseinritte bzw. Ausstellungen tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Das Stift Melk verzichtet ab dann auch auf die Erhebung neuer Berufungen gegen entsprechende Bescheide der Stadt. Der Konsens stelle einen „guten und gangbaren Weg“ dar und sei ein „wichtiger Schritt in die Zukunft“, wie Strobl bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abt Georg Wilfinger sagte.
Zufrieden mit der nach zahlreichen Gesprächen erreichten Einigung zeigte sich auch Wilfinger. Für die Jahre 2014 bis 2016 habe man 2017 insgesamt 1,7 Millionen Euro an Lustbarkeitsabgabe an die Gemeinde entrichtet, dafür habe das Stift einen Kredit aufnehmen müssen. Der Zahlung war der Verweis des Stiftes darauf vorausgegangen, dass es vonseiten der Gemeinde eine Zusage gegeben habe, wonach die Abgabe für diesen Zeitraum nicht entrichtet werden müsse bzw. von der öffentlichen Hand ersetzt werde. Aufgrund der finanziellen Belastung habe man Renovierungsarbeiten im Stift unterbrechen bzw. einstellen müssen, so Wilfinger.
Den für 2017 geforderten Betrag von rund 600.000 Euro habe man bezahlt, danach den Abgabebescheid aber beeinsprucht, sagte der Abt weiter und meinte, dass es nun „höchste Zeit war, dass etwas weitergeht“. Offen und im nächsten Jahr zu begleichen ist nun noch die Lustbarkeitsabgabe für heuer. Laut Wilfinger ist mit einer ähnlichen Summe wie 2017 zu rechnen.
Die Grundlage für den nun erreichten Konsens bilden drei Vereinbarungen zwischen der Stadt und dem Stift. In einer ersten wurden sogenannte Altlasten beseitigt, u.a. verzichtet das Stift auf den strittigen Betrag von 300.000 Euro für den Kindergartengrund Herrieder Straße. Vereinbarung Nummer zwei beinhaltet Einigungen, die die Grundstücksentwicklung im Süden von Melk vorantreiben sollen. Der dritte Punkt besteht aus einem Tauschvertrag von Stift und Gemeinde für mehrere Grundstücke, darunter jenes am Stadlplatz.