Merkel spricht sich gegen Aufhebung der Sanktionen gegen Russland aus

Vilnius/Kiew (APA/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in Litauen gegen eine Lockerung der Sanktionen gegen Russ...

Vilnius/Kiew (APA/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in Litauen gegen eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. „Bevor wir keine Fortschritte beim Minsker Abkommen sehen, kann nicht darüber gesprochen werden, dass die Sanktionen aufgehoben werden“, sagte Merkel nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands und Estlands am Freitag in Vilnius.

Bisher gebe es „keine substanziellen Fortschritte im Minsker Prozess und das ist keine gute Nachricht“, fügte die Kanzlerin hinzu.

Das 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs zustande gekommene Minsker Abkommen sieht unter anderem einen Waffenstillstand vor. Das Abkommen wurde bisher aber nur in Teilen umgesetzt, immer wieder gibt es Verstöße.

Die sich gegenüber stehenden ukrainischen Regierungstruppen und prorussische Separatisten weisen sich gegenseitig die Schuld dafür zu. Auch gegen die von Russland annektierte Krim und die dortige Regierung sind EU-Sanktionen in Kraft. Russland hatte die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel 2014 annektiert.

Die EU-Staaten hatten am Donnerstag ihre Sanktionen gegen Vertraute von Russlands Staatschef Wladimir Putin und gegen Separatisten in der Ostukraine um weitere sechs Monate verlängert.

Merkel war am Freitagvormittag zunächst mit der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite in Vilnius zusammengetroffen. Am Nachmittag will die Kanzlerin den von Deutschland geführten multinationalen Gefechtsverband der NATO in der Ortschaft Rukla besuchen.