Opposition ist auf der Suche nach einer Stimme

Von Marco Witting

Innsbruck –Gerade einmal eine Woche ist die Sondersitzung des Innsbrucker Gemeinderats zum Thema Vorbehaltsflächen jetzt her – da will die Opposition schon die nächste einberufen. Allein, für die dazu notwendigen 14 Stimmen fehlt ein Mandatar aus den Reihen der Regierungsparteien.

Treibende Kräfte hinter dem Antrag sind einerseits GR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) und andererseits FPÖ-StR Rudi Federspiel, mit der größten Oppositionsfraktion hinter sich. Der Ärger in der Bevölkerung über die Mietkosten von rund 90.000 Euro pro Monat an die IIG sei groß, so Federspiel. „Die Menschen sind stinksauer“, sagt er. „Es braucht hier dringend Aufklärung im Gemeinderat“, fordert Depaoli, der sich alte Protokolle durchgelesen hat und erklärt: „Damals waren einige Mandatare dagegen, die auch jetzt noch im Gemeinderat sitzen. Hier wollen wir ansetzen und ich hoffe, dass sie uns die Unterstützung für den Sondergemeinderat geben und nicht wieder alle umfallen.“

Die Opposition, sofern sie geschlossen auftritt, hat aber nur 13 Stimmen – für einen Sondergemeinderat bräuchte es 14 Unterschriften. Die ersten Gespräche seien diesbezüglich schon erfolgt, heißt es aus den Oppositionsreihen. Federspiel sagt: „Der Deal rund um die Stadtbibliothek stinkt. Zu verantworten hat das die damalige Bürgermeisterin.“ Jetzt könnten die Mandatare aus der Regierungsfraktion, etwa der SPÖ, zeigen, dass sie „keine Umfaller“ seien.

Sowohl Depaoli als auch Federspiel zeigen sich durchaus optimistisch, die entsprechenden Unterschriften zusammenzubekommen und dann „binnen kürzester Zeit“ die Sitzung einzuberufen. Um, wie Depaoli sagt, „Schadensminimierung“ zu betreiben. Auch die hohen Personalkosten, die TT berichtete, ärgern die Opposition. Federspiel denkt unterdessen an, das Thema Stadtbibliothek ansonsten über ein Minderheitenvotum im Stadtsenat in den Gemeinderat zu bringen.