UN-Vollversammlung: Kneissls flotter Reigen am diplomatischen Parkett

New York (APA) - Es ist ein flotter Reigen mit rascher Taktfolge auf dem diplomatischen Parkett, den Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ab heute, Montag, in New York absolviert. Schwerpunkte werden die Themen Nahost, der arabische Raum und der Syrien-Krieg sein. Es gibt aber auch Treffen mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet und US-Außenminister Mike Pompeo.

Mit Pompeo wird Kneissl am Dienstagnachmittag (Ortszeit) beim traditionellen transatlantischen Dinner im Lotte New York Palace Hotel zusammenkommen. Dabei soll es auch eine extra bilateralen Gesprächstermin geben, hieß es. Dieser entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie. Auch wenn es vor allem um die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen oder den Syrien-Konflikt gehen soll, könnte natürlich auch der umstrittene Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin bei Kneissls Hochzeit samt Tanz-Knicks zur Sprache kommt.

Dennoch sollen aktuelle Sachthemen im Vordergrund stehen. Etwa die gegenseitigen Einschätzungen bezüglich Südosteuropa. Da seien die USA etwa sehr an Österreichs Bewertungen und Erfahrungen interessiert, meinte Kneissl am Sonntagabend (Ortszeit) vor Journalisten, etwa bezüglich der jüngsten Entwicklungen zwischen Serbien und dem Kosovo.

Etwas heikel könnte am Dienstagvormittag auch der Termin mit der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, der früheren chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet, werden. Diese hatte vor knapp zwei Wochen eine Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik angekündigt. Im Zusammenhang mit Österreich sagte sie: „Die Priorisierung der Rückkehr von Migranten aus Europa, ohne sicherzustellen, dass zentrale internationale Menschenrechtsverpflichtungen erfüllt werden, kann nicht als Schutzmaßnahme angesehen werden. Das Büro (der Menschenrechtskommissarin) erwartet die Entsendung eines Teams nach Österreich, um jüngste Entwicklungen in diesem Gebiet zu bewerten.“

In Folge hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine Klarstellung verlangt. Kneissl telefonierte bereits kurz darauf mit Bachelet und sprach sich gegen „Pauschalierungen weder in die eine noch in die andere Richtung“ aus. Zu sagen, dass in Österreich Fremdenhass herrsche, „Racial Profiling“ passiere und Übergriffe auf Migranten stattfänden, wolle sie angesichts der Leistungen der Behörden, der Bürger und der Zivilgesellschaft nicht gelten lassen, ließ Kneissl Mitte September wissen.

Sehr wohl habe es aber Übergriffe auf Frauen gegeben, und „freedom of movement of women“ sei ihr sehr wichtig, sagte Kneissl damals. Am Sonntagabend bekräftigte sie in New York, dass sie beispielsweise auch beim Schwerpunkt Afrika, den bei der UNO-Vollversammlung auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Kurz verfolgen, auch Themen wie „Verwundbarkeit von Frauen oder Genitalverstümmelung“ ansprechen werde.

In New York wird es bereits am Montagnachmittag bei einem Treffen der EU-Außenminister vor allem um die Themen Syrien und Libyen gehen. Vorrangig sollen Bereiche wie die „humanitäre Assistenz“ im Mittelpunkt stehen. Es stelle sich die Frage, wie die EU da „aktiver“ werden könne, so Kneissl. Es gehe dabei vor allem um die Bereiche „Wiederaufbau“ oder „Rückkehrer“, vor allem angesichts des bevorstehenden Winters.

Dazu wird Kneissl unter anderen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres - dieses Treffen erfolgt gemeinsam mit Van der Bellen und Kurz - oder mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, konferieren. Gespräche sind ab heute, Montag, und dann im Lauf der Woche auch mit dem UN-Sondergesandten für den Jemen, Martin Griffiths, sowie mit den Außenministern aus Libyen (Mohamed Siala), Tunesien (Khemaies Jhinaoui) oder dem Iran (Mohammad Javad Zarif) vorgesehen. Am Donnerstag wird die Außenministerin zudem an der New York University am „Center for Global Affairs“ einen Gastvortrag halten. Thema „World War I is not yet over in the Middle East.“

Ihre Rede vor der UNO-Generalversammlung wird Kneissl am Samstag halten, wenn Van der Bellen und Kurz New York bereits wieder verlassen haben werden. In ihrem Mittelpunkt werde die Notwendigkeit einer regelbasierten Außenpolitik stehen, die auf dem Vertrauen des internationalen Rechts basiere, verlautete aus dem Außenministerium. Ein konkretes Thema war vorerst nicht bekannt. Die Rede will die Ministerin erst kurzfristig finalisieren, um auf wichtige Vorredner „replizieren“ zu können. Ganz sicher werde darin aber ihre Vielsprachigkeit reflektiert werden, hieß es im Umfeld Kneissls.

~ WEB http://www.un.org/en/ga/ ~ APA300 2018-09-24/13:30