Trump wird vor UN Priorität der US-Interessen betonen

Washington (APA/Reuters) - Mit der Formel „Amerika zuerst“ hat US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr sein Debüt vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen gegeben. Seitdem hat er diese Politik konsequent durchgesetzt: Aus dem Atomabkommen mit Iran zogen sich die USA ebenso zurück wie aus dem Klimaabkommen und dem UN-Menschenrechtsrat.

Auch einigen der engsten Verbündeten machte Trump klar, dass es künftig weniger um gemeinsame Werte und Interessen geht, sondern mehr um die der USA. Bei seiner Rede am Dienstag vor der Vollversammlung wird Trump nach Informationen aus Regierungskreisen an der Botschaft festhalten, dass er die Souveränität der USA über alles stellen werde.

„Das bedeutet nicht, dass Multilateralismus nicht funktionieren kann“, sagte Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley. Souveränität stehe aber über allem. Aus ihrer Sicht werden den USA zu viele Dinge auferlegt, in die sie nicht hineingezogen werden wollten. Dabei nannte sie das Pariser Klimaabkommen und die globalen Gespräche über ein Migrationsabkommen. Das sind zwei der internationalen Projekte, aus denen sich die USA verabschiedet haben.

Obwohl viele Staats- und Regierungschef die Abkehr Trumps vom Multilateralismus mit Sorge sehen, ist kaum jemand bereit, Ross und Reiter zu nennen. „Ich möchte die Dinge nicht personalisieren“, sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres. In vielen Bereichen und aus unterschiedlichen Gründen habe das Vertrauen der Menschen in ihre politischen Institutionen gelitten, ebenso das Vertrauen der Staaten untereinander und das Vertrauen vieler Menschen in die internationalen Organisationen. „Der Multilateralismus ist unter Beschuss geraten und das gibt Anlass zur Sorge.“

Angesichts dessen wird auch der Auftritt Trumps vor dem UN-Sicherheitsrat am Mittwoch mit Spannung erwartet. Er wird die Sitzung leiten, in der die USA die rotierende Präsidentschaft innehaben. Das Thema ist die Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Per Twitter kündigte Trump aber schon an, dass er das Hauptaugenmerk auf den Iran legen werde.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA509 2018-09-24/21:29