Ukraine will Freundschaftsvertrag mit Russland nicht mehr verlängern

Moskau/Kiew (APA/dpa) - Die Ukraine hat Russland darüber informiert, einen Freundschaftsvertrag mit dem Nachbarland nicht mehr verlängern zu wollen. Man habe eine entsprechende Note aus Kiew erhalten, teilte ein Vertreter des russischen Außenministeriums am Dienstag mit. Darin heißt es, dass Kiew den Vertrag über eine strategische Partnerschaft nach 20 Jahren auslaufen lassen will. Der Vertrag endet am 1. April 2019.

Mit dem Abkommen wurden unter anderem die Rechte von Ukrainern und Russen und die Anerkennung von Abschlüssen und Dokumenten im jeweils anderen Staat geregelt. Auch bilaterale Verträge zur gegenseitigen Anerkennung der Grenzen und die gemeinsame Nutzung des Asowschen Meeres, eines Nebenarmes des Schwarzen Meeres, nehmen auf den Freundschaftsvertrag Bezug.

Hintergrund für diesen Schritt ist die russische Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim 2014 und die anschließende Unterstützung ostukrainischer Separatisten durch Moskau. Nach Angaben der UN sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen getötet worden. Ein Friedensplan wurde bisher nicht umgesetzt.