EU-Minister Blümel reist vor Namensreferendum nach Mazedonien

Skopje/Prishtina (Pristina)/Wien (APA) - Wenige Tage vor dem Referendum über die Änderung des Staatsnamens am kommenden Sonntag reist EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) am Donnerstag nach Mazedonien. Im Rahmen seiner zweitägigen Westbalkan-Reise sind außerdem Besuche in Serbien und im Kosovo geplant.

Mit dem Besuch in Mazedonien will Blümel in den letzten Tagen die Kampagne der mazedonischen Regierung für die Einigung im jahrelangen Namensstreit mit Griechenland unterstützen. Mit dem Referendum bestehe „eine historische Chance endlich die Namensfrage zu lösen. Das wäre ein Meilenstein und ein starkes Signal in Richtung EU und für die gesamte Region“, erklärte Blümel im Vorfeld der Reise.

Geplant sind in Skopje Treffen mit Regierungschef Zoran Zaev, Außenminister Nikola Dimitrov sowie Vertretern der größten Oppositionspartei VMRO-DPMNE. Diese tritt gegen die erzielte Einigung mit Griechenland, wonach Mazedonien sich künftig Republik Nordmazedonien nennen soll, auf.

Zur Unterstützung der in Mazedonien umstrittenen Namensänderung haben sich in den vergangenen Wochen EU-Politiker in Skopje die Klinke in die Hand gegeben. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) versuchte bereits zu Beginn der Regierungskampagne für das Referendum Premier Zaev den Rücken zu stärken, es folgten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und NATO-Chef Jens Stoltenberg.

Die Änderung des Staatsnamens soll den Weg Mazedoniens in die EU und in die NATO ebnen, nachdem Griechenland diese wegen des ungelösten Namensstreits jahrelang blockiert hat. Grund waren Befürchtungen, Mazedonien könnte Gebietsansprüche auf die namensgleiche Region in Nordgriechenland erheben. Am Sonntag müssen die Mazedonier über die Einigung abstimmen, anschließend ist auch noch eine Verfassungsänderung nötig.

Weitere Stationen der Reise des Kanzleramtsministers sind der Kosovo und Serbien, deren vorsichtige Annäherung im Zuge des EU-geführten Normalisierungsdialogs zuletzt ins Stocken geraten ist. In Prishtina trifft Blümel am Donnerstag Vize-Premier Enver Hoxhaj und die EU-Ministerin Dhurata Hoxha. Am Freitag ist dann in der südserbischen Stadt Nis ein Treffen mit der serbischen EU-Ministerin Jandranka Joksimovic und Präsident Aleksandar Vucic geplant. Blümel will mit seinen Besuchen „die Beitrittsperspektiven der Westbalkan-Staaten stärken“, wie er erklärte. Der Westbalkan sei wichtige Priorität und wesentlicher Schwerpunkt des österreichischen EU-Vorsitzes, betonte er.

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