Nationalrat: NEOS-Dringliche 3 - Misstrauensanträge abgelehnt

Wien (APA) - Die Misstrauensanträge der Opposition gegen Innenminister Herbert Kickl waren nicht von Erfolg gekrönt. Die Koalition schmetterte Mittwochabend die gemeinsam von NEOS und SPÖ getragene Initiative ebenso ab wie jene der Liste Pilz.

Die Volkspartei hatte davor klar gemacht, dass man nicht zustimmen werde, da Kickl sich von dem umstrittenen Medienpapier distanziert habe. Freilich schickte der Abgeordnete Werner Amon eine literarisch angehauchte Warnung in Richtung Kickl nach: „Vertrauen erschöpft sich dadurch, dass man es in Anspruch nimmt“, zitierte der schwarze Mandatar aus Bertolt Brechts „Leben des Galilei“.