Italiens Wirtschaftsminister dementiert Rücktrittsgerüchte

Rom (APA) - Italiens Wirtschaftsminister Giovanni Tria hat Berichte der Zeitung „La Stampa“ dementieren lassen, wonach er wegen des Streits in der Regierung über den Haushaltsentwurf seinen Rücktritt erwäge. Der Minister wolle nicht zurücktreten und arbeite weiter am Haushalt, sagte Trias Sprecherin am Donnerstag.

Auch der Chef der Regierungspartei Fünf Sterne und Vizepremier Luigi Di Maio dementierte am Donnerstag Divergenzen mit Tria. „Es gibt keinerlei Rücktrittsforderungen von unserer Seite“, erklärte Di Maio. Am Donnerstag sei ein weiteres Treffen der Regierung geplant, um an den letzten Details des Haushaltsentwurfs zu feilen, der am Donnerstagabend vorgestellt werden sollte.

Tria gilt als Garant für Finanzdisziplin. Daher ist er zuletzt mit den Koalitionsparteien Lega und Fünf Sterne in Konflikt geraten, berichteten italienische Medien zuletzt. Insidern zufolge peilen die beiden Regierungsparteien Lega und Fünf Sterne für 2019 ein Defizitziel von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an. Sie hätten den parteilosen Wirtschaftsminister Tria aufgefordert, nicht weiter auf einem Niveau von unter zwei Prozent zu bestehen. Der komplette Haushalt, der Mitte Oktober der EU-Kommission vorgelegt werden muss, soll eine Mindestsicherung für arme Italiener enthalten. Alle Mindestrenten sollen auf 780 Euro angehoben werden.

Die Lega beharrt auf ihrem Vorhaben, den Steuerdruck zu senken und eine Pensionsreform des Jahres 2012 rückgängig zu machen. Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini erklärte auf Facebook, der neue Haushaltsentwurf basiere auf „Beschäftigung, Wachstum und Senkung des Steuerdrucks“.

Die Lega gab zu verstehen, dass es Divergenzen mit dem Wirtschaftsminister gebe. „Wenn Tria dieses Vorhaben nicht mehr unterstützt, werden wir einen anderen Wirtschaftsminister finden“, sagte der Lega-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer, Riccardo Molinari, in einem Interview mit RAI 3 am Donnerstagvormittag.