Innenministerium - Schramböck: „Medienfreiheit steht ganz oben“

Wien/Brüssel (APA) - Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat im Zusammenhang mit der Aufregung über jüngste Ereignisse im Innenministerium die Meinungs- und Medienfreiheit klar verteidigt. Vor dem EU-Wettbewerbsrat in Brüssel sagte Schramböck am Donnerstag, „bei uns ist niemand unter Beobachtung. Wir arbeiten als Team zusammen, aber die Medienfreiheit ist ein ganz hohes Gut“.

Angesprochen darauf, dass es in Brüssel vermehrt Irritationen über Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gebe, erklärte Schramböck, „ich kann sagen, die Meinungsfreiheit ist eines der obersten Güter“. Dies hätten auch Bundeskanzler Sebastian Kurz und Medienminister Gernot Blümel (beide ÖVP) klar gesagt und „ich schließe mich dem an“.