Kampagne für Namensreferendum in Mazedonien geht zu Ende

Skopje (APA) - In Mazedonien geht am Donnerstag die Kampagne vor dem Namensreferendum am Sonntag zu Ende. Parlamentspräsident Talat Xhaferi nutzte den letzten Tag der Referendumskampagne, um erneut Bürger zur Teilnahme an der Volksabstimmung aufzufordern. Am Nachmittag wird EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) in der Hauptstadt Skopje erwartet.

Laut der Vereinbarung zur Lösung des langjährigen Namensstreites, die am 17. Juni mit Griechenland abgeschlossen wurde, soll Mazedonien künftig den Namen „Republik Nordmazedonien“ tragen. Mehrere Bürgergruppen, aber auch Präsident Gjorge Ivanov, boykottieren das Referendum. Für 19.00 Uhr ist eine Protestkundgebung in Skopje geplant. Die führende Oppositionskraft, die nationalkonservative VMRO-DPMNE, die sich auch gegen die Namensänderung ausgesprochen hat, schloss sich der Boykottbewegung nicht direkt an, appellierte allerdings an ihre Anhänger, „ihrer Überzeugung nach“ abzustimmen.

Dass sich Staatschef Ivanov für einen Boykott ausgesprochen hatte, bezeichnete der slowenischer Europarlamentarier Ivo Vagl als „unannehmbar“. Die Mazedonier würden am Sonntag über ihre Zukunft entscheiden, das sei eine „einzigartige Gelegenheit“, sagte Vagl dem Internetportal „Faktor“ unter. Ähnlich Blümel: Mit dem Referendum bestehe „eine historische Chance endlich die Namensfrage zu lösen. Das wäre ein Meilenstein und ein starkes Signal in Richtung EU und für die gesamte Region“, erklärte der Minister im Vorfeld der Reise.

Die Resultate der Volksabstimmung sind für die Regierung nicht bindend, stellen jedoch einen ersten Schritt zur Umsetzung der Vereinbarung dar. Auf Basis der Ergebnisse soll die entsprechende Verfassungsänderung erfolgen, wofür im Parlament eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. Das Regierungsbündnis hat diese derzeit allerdings nicht.

Die staatliche Wahlkommission teilte am Donnerstag mit, dass sie am Sonntagabend nach dem Schließen der Wahllokale (ab 19.00 Uhr) die Referendumsresultate sukzessiv veröffentlichen werde.