Blümel: Mazedonien-Referendum könnte Momentum für ganze Region sein

Pristina (APA) - EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Donnerstag bei einem Besuch im Kosovo die Wichtigkeit des Namensreferendums in Mazedonien betont. „Wir hoffen, dass das Referendum in Mazedonien ein Momentum für die gesamte Region sein kann, vielleicht auch für den Kosovo“, sagte Blümel bei einem Treffen mit dem kosovarischen Vizepremier Enver Hoxhaj in Prishtina.

Dass Griechenland und Mazedonien die Frage gemeinschaftlich gelöst haben, könnte „ein Vorbild für andere Länder sein“, so der Kanzleramtsminister, der auch EU-Ministerin Dhurata Hoxha traf. Auch die kosovarische EU-Ministerin erklärte, es sei wichtig das Momentum durch das Referendum im Nachbarland zu nutzen. Eine Lösung könne nur im Dialog mit Serbien erreicht werden, betonte sie, ohne darauf einzugehen, wann es einen neuen Termin für die Fortsetzung des EU-geführten Dialogs mit Serbien geben werde.

Am Freitag reist Blümel auch nach Serbien, wo er mit Präsident Aleksandar Vucic und der EU-Ministerin Jandranka Joksimovic zusammentreffen wird. Nach der „großen Euphorie“, die nach den Ankündigungen der beiden Präsidenten des Kosovo und Serbiens, Hashim Thaci und Aleksander Vucic, in Alpbach, sei er gespannt, vor Ort von beiden Seiten zu hören, wo der Dialog zwischen den beiden Länder stehe, sagte Blümel in Prishtina vor österreichischen Journalisten.

Beim Forum Alpbach hatten Thaci und Vucic eine mögliche Einigung über Grenzkorrekturen oder einen Gebietstausch ins Spiel gebracht, was in der Region für einige Aufregung sorgte. Auch Experten warnten davor, dass Grenzänderungen auch alte Wunden und Begehrlichkeiten in anderen multiethnischen Ländern der Region wie Bosnien-Herzegowina oder Mazedonien wieder aufreißen könnten.

Blümel meinte zu dem Vorschlag am Donnerstag in Prishtina: „Unsere Position ist klar: Wenn sich zwei Länder gemeinschaftlich und friedlich auf eine Lösung einigen, werden wir das nicht blockieren.“

Nach dem Kosovo-Besuch reiste Blümel weiter nach Mazedonien, wo er am Abend für das Referendum über den neuen Staatsnamen werben will. Für das Land sei dies „eine extrem heikle und sensible Phase“, meinte der Kanzleramtsminister. „Wenn das Referendum gut ausgeht, kann da viel deblockiert werden und weitergehen.“

Bei seinem Besuch will der EU-Minister auch auf die wichtigste Oppositionspartei VMRO-DPMNE einwirken. Die nationalkonservative Schwesterpartei der ÖVP steht der Einigung, wonach das Land künftig den Namen Nord-Mazedonien tragen soll, kritisch gegenüber. Der konservative Staatspräsident Gjorgje Ivanov hat einen Boykott angekündigt. Die Haltung habe „oppositionstaktische Gründe“, meinte Blümel, „Innenpolitik hat eigene Gesetze“.

Die Mazedonier stimmen am Sonntag über eine Einigung zwischen Athen und Skopje ab, die der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik den Weg zu NATO-Mitgliedschaft und EU-Beitrittsverhandlungen ebnen soll. Beides war von Griechenland jahrelang blockiert worden, weil dieses im Staatsnamen „Mazedonien“ einen Anspruch auf die griechische Provinz Makedonien erkannte. Der Konflikt bestand seit der Unabhängigkeit Mazedoniens im Jahr 1991.