Steinmeier: Erdogan-Besuch kein Ausdruck von Beziehungsnormalisierung

Berlin/Köln (APA/AFP/Reuters) - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in dem Besuch des türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Deutschland noch keinen „Ausdruck von Normalisierung“ in den bilateralen Beziehungen. „Davon sind wir weit entfernt“, sagte Steinmeier den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). „Aber er könnte ein Anfang sein.“

Erdogan traf am Donnerstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland ein. Am Freitagmorgen wird er von Steinmeier mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Am Freitagmittag ist ein erstes Treffen Erdogans mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant.

Steinmeier sieht in dem Besuch eine Möglichkeit, „unseren rund drei Millionen Bürgern mit türkischen Wurzeln zu zeigen, dass wir das Land ihrer Mütter und Väter oder Großeltern wertschätzen“. Zugleich äußerte der Bundespräsident Verständnis für Demonstrationen gegen Erdogan: „Friedliche Demonstrationen sind Ausdruck der Versammlungsfreiheit in Deutschland.“

Der Besuch von Erdogan und die Proteste dagegen werden am Samstag in Köln die Polizei in Atem halten. In einem der größten Einsätze der vergangenen Jahre würden über 3.000 Beamte ausrücken, sagte Polizeipräsident Uwe Jacob am Donnerstag in Köln. Die Kölner Polizei werde unter anderem von Hundertschaften aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg und der Bundespolizei unterstützt. Die Beamten rechnen mit Tausenden von Demonstranten und erheblichen Verkehrsbehinderungen. „Es braucht in der Kölner Innenstadt nicht viel, um das öffentliche Leben durcheinander oder sogar zum Erliegen zu bringen“, sagte der Polizeipräsident.

Erdogan wird nach seinem Besuch in Berlin am Samstag zur Eröffnung einer der größten Moscheen Europas im Stadtteil Ehrenfeld erwartet. Die Türkisch-Islamische Union (Ditib) empfängt Erdogan zu der Zeremonie. Gegen den Besuch ist unter anderem eine Großdemonstration unter dem Motto „Erdogan not Welcome“ angemeldet. Die Veranstalter, darunter kurdische Gruppen, planen eine Kundgebung mit Tausenden von Teilnehmern an der Deutzer Werft am Rhein-Ufer. Aber auch eine rechte Gruppierung plant eine Kundgebung. Jacob rief zu Toleranz und friedlichen Protesten auf. Die Polizei werde „Gewalt, egal von wem sie ausgeht, sehr früh und entschlossen begegnen.“