Abbas: USA haben Zwei-Staaten-Lösung mit Israel untergraben
New York (APA/dpa) - Nach Ansicht von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas haben die USA eine erhoffte Zwei-Staaten-Lösung mit Israel durch ...
New York (APA/dpa) - Nach Ansicht von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas haben die USA eine erhoffte Zwei-Staaten-Lösung mit Israel durch umstrittene Schritte untergraben. „Es ist wirklich ironisch, dass die amerikanische Administration immer noch von einem Jahrhundert-Deal spricht“, sagte Abbas in seiner Rede bei der UNO-Vollversammlung am Donnerstag in New York.
Nach ihren umstrittenen Entscheidungen zum Status Jerusalems, den palästinensischen Flüchtlingen und in Sicherheitsfragen hätten die USA den Palästinensern nun nichts mehr zu bieten, sagte Abbas. US-Präsident Donald Trump rief er auf, seine Entscheidungen zurückzunehmen. Zugleich sagte Abbas: „Ich muss wiederholen, dass wir nicht gegen Verhandlungen sind und sie nie abgelehnt haben, und dass unsere Hand zum Frieden ausgestreckt bleibt.“
Die Palästinenser hatten nach der US-Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels im vergangenen Dezember die Beziehungen zu den USA abgebrochen. Sie sehen die USA nicht mehr als unparteiischen Vermittler im Bemühen um eine endgültige Friedensregelung an. Deren Präsident Donald Trump will allerdings in den kommenden Monaten einen Friedensplan vorstellen. Er versucht mit finanziellem Druck, die Palästinenser zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch zu bewegen.
Zuvor hatte Trump bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung zur Beendigung des Konfliktes signalisiert. Dabei würde ein unabhängiger Staat Palästina neben Israel entstehen. Später hatte Trump diese Aussage entkräftet und erklärt, dass auch ein gemeinsamer Staat der beiden Völker akzeptabel sei. Eine Zwei-Staaten-Lösung sei aber „wahrscheinlicher“.
Netanyahu sollte am Donnerstag kurz nach Abbas im UNO-Plenum sprechen.
~ WEB http://www.un.org/en/ga/ ~ APA596 2018-09-27/18:52