EU berät über Forschungsrahmenprogramm

Brüssel (APA) - Die EU-Forschungsminister diskutieren am heutigen Freitag in Brüssel das künftige EU-Forschungsrahmenprogramm „Horizon Europe“. Der amtierende EU-Ratspräsident und Wissenschaftsminister Heinz Fassmann (ÖVP) erwartet „Klärungen“ zur Rechtsgrundlage des künftigen Programmes.

Am inhaltlichen Charakter vom EU-Forschungsrahmenprogramm werde sich dadurch nicht viel ändern, sagte Fassmann. Es gehe um die Frage, ob „Horizon Europe“ im Wesentlichen ein Forschungsrahmenprogramm sei, oder auch eine industrielle Forschungsförderungskomponente enthalte, was die EU-Kommission betone.

Über die finanzielle Ausstattung des Programmes muss die EU erst später im Rahmen des Finanzrahmens eine Einigung finden. Die EU-Kommission hatte eine 50-prozentige Steigerung gegenüber dem aktuellen Forschungsrahmenprogramm „Horizon 2020“ auf knapp 100 Mrd. Euro in der Finanzperiode 2021 bis 2027 vorgeschlagen, das EU-Parlament will noch höhere Ausgaben. „Das sehe ich a la longue nicht als einen wirklichen Stolperstein an“, sagte Fassmann.

Der Wissenschaftsminister zeigte sich auch optimistisch, dass „Horizon Europe“ ohne Verzögerungen anlaufen kann. „Wenn es gelingt, eine allgemeine Einigung über die Verordnung des Programmes zu erzielen, dann sind wir noch sehr gut in der Zeit. Ich mache mir keine Sorgen, dass die Forschungscommunity keine Gelder abholt“, sagte er.

Der Forschungsvergleich mit China, das mehr als die EU für diesen Bereich ausgibt, findet Fassmann nicht fair. Wenn Europa die nationalen Forschungsgelder zur EU-Förderung dazuzähle, komme die EU auf höhere Beträge als China. „Aber wir müssen schauen, dass das europäische Forschungsförderungsprogramm strategisch ausgerichtet wird. Nicht alles soll gefördert werden, sondern jene Dinge, die relevant für die Gesellschaft und für die wirtschaftliche Zukunft Europas sind“, betonte Fassmann. Der österreichische EU-Ratsvorsitz sei gegen das Prinzip der „Gießkanne“ in der Forschungsförderung.