FPÖ schließt in St. Johann Gemeinderätin aus

Von Michael Mader

St. Johann i. T. –Die monatelangen Streitereien in der FPÖ in St. Johann haben einen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Gemeinderätin Claudia Pali bekam von FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger im wahrsten Sinne des Wortes den „blauen Brief“. Der Landesparteivorstand habe in seiner letzten Sitzung am 17. September den Ausschluss von Pali aus der FPÖ beschlossen – und zwar einstimmig, mit einer Enthaltung.

„Sie haben das Ansehen der Partei geschädigt und den Zusammenhalt der Partei gefährdet und somit im Sinne des Organisationsstatutes der Tiroler Freiheitlichen zum Nachteil der Partei gehandelt“, heißt es dort sinngemäß.

Pali habe über Monate versucht, Unruhe in der Ortspartei zu stiften, während Abwerzger und Landespartei-Generalsekretär Patrick Haslwanter von Anfang an versucht hätten, zwischen den Parteien zu vermitteln. Mit Parteien sind der aus der Partei ausgetretene ehemalige Landtagsabgeordnete Heribert Mariacher und der Bezirks- und Ortsobmann Robert Wurzenrainer gemeint. Angeblich wegen Wurzenrainers Verhalten anderen Parteimitgliedern gegenüber sind erst Ende August 16 FPÖ-Mitglieder ebenfalls aus der Partei ausgetreten.

Die eingeschriebenen Austrittsbekundungen hat Pali bei der Post aufgegeben, weshalb Wurzenrainer unter anderem Pali hinter den Querelen vermutete.

FPÖ-Pressesprecher Fabian Walch ortet etliche Fehlritte von Pali in den vergangenen eineinhalb Jahren: „Unter anderem hat sie Parteimitglieder, vor allem Wurzenrainer, diskreditiert.“ Was die Partei besonders stört, ist, dass parteiinterne Angelegenheiten über die Medien kommuniziert worden sind. Laut Landesparteivorstandsbeschluss vom Juni dieses Jahres untersagt die neue Geschäftsordnung Gemeinderäten nämlich, „direkt“ mit der Presse zu reden, was Walch auch bestätigt.

„Dabei geht es uns um ein gemeinsames Auftreten, Pali hat das immer wieder konterkariert“, sagt Walch. Natürlich dürften die FPÖ-Gemeinderäte auch weiterhin mit Journalisten sprechen, aber eben koordiniert über die Pressestelle der FPÖ.

Die neue Geschäftsordnung sei beim Landesparteitag einstimmig beschlossen worden. Daran dürften alle Tiroler FPÖ-Gemeinderäte teilnehmen, Pali habe er da noch nie gesehen.

Pali jedenfalls will künftig im St. Johanner Gemeinderat zum Wohle der Bürger „unabhängig und parteifrei mit Herz und Hausverstand handeln“.

„Mir wurde oft von Seiten der FPÖ mein freiwilliger Rücktritt nahegelegt, auch Bürger fragten mich bereits, warum ich mir das alles noch antue. Aber ich fühlte mich dem Wähler verpflichtet, weshalb ich bis zum Schluss durchgehalten habe und die Schikanen mir gegenüber gefallen habe lassen. Aber jetzt ist eine große Last von mir gefallen, dass es endlich vorbei ist, und ich meine freie Meinung äußern kann, ohne dabei Angst haben zu müssen, gegen irgendeine Landesgeschäftsordnung etc. zu verstoßen“, erklärt Pali. Auch wenn sie in dieser Partei noch viel vorhatte und unzählige Ideen einbringen wollte.

Pali: „Fakt ist, dass man versucht hat, mich seit über einem Jahr loszuwerden. Über das Warum kann ich nur spekulieren. Liegt es daran, dass ich zu schnell zu erfolgreich wurde? Schließlich erreichte ich mehr Vorzugsstimmen bei der Gemeinderatswahl 2016 als der Obmann Wurzenrainer selbst und war anschließend permanent aufgrund meiner engagierten Gemeinderatstätigkeit medial präsent. Vom großen Meister war hingegen kaum etwas zu lesen.“

Viele der Aussagen der Parteispitze ärgern Pali, ganz besonders aber, dass sie sich jeglicher sachlicher Diskussion verweigert hätte: „Da verwechselt mich Abwerzger wohl mit Wurzenrainer. Denn nicht ich, sondern Wurzenrainer hat sich zu einer internen Aussprache nie bereit erklärt, und selbst einen eingeschriebenen Brief von mir unangenommen an mich zurückschicken lassen.“ Seitdem sei sie schikaniert und ausgegrenzt worden. Schon im April 2017 habe Wurzenrainer sie als Administrator von der St. Johanner FPÖ-Face­book-Seite löschen lassen, Facebook-Einträge gelöscht und die Bitte, Anträge für den Gemeinderat von Pali online zu stellen, ignoriert.