Außerordentliche Kulturausschuss-Sitzung mit Petition, ohne Minister

Wien (APA) - Die heutige außerordentliche, offene Kulturausschuss-Sitzung des Parlaments hat ohne Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) stattgefunden. Er sei derzeit „auf Westbalkanreise im Vorfeld des Referendums in Mazedonien kommenden Sonntag“, hieß es dazu seitens seines Büros zur APA. Eine Petition fordert den Minister dazu auf, „die Freiheit der Kunst zu sichern“.

„Wir arbeiten und lassen uns nicht aufhalten“, versicherte SPÖ-Kultursprecher und Kulturausschuss-Vorsitzender Thomas Drozda und beklagte, dass es heuer erst einen Ausschusstermin gegeben hätte. In der Präsidiale sei der 27. November als nächster Ausschusstermin angeboten worden, sagte Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Liste Pilz. SPÖ-Abgeordneter Jörg Leichtfried nannte das Verhalten Blümels eine Missachtung der gewählten Volksvertretung. „Respekt und Wertschätzung gegenüber dem Parlament sind für Bundesminister Gernot Blümel selbstverständlich, alleine seit Beginn dieses Jahres war er bei 20 Terminen im Parlament“, lautet dazu ein Statement aus seinem Kabinett.

Ausschussmitglieder von SPÖ, NEOS und Liste Pilz diskutierten unter Beiziehung von Experten wie dem ehemaligen mumok-Direktor Edelbert Köb Reformen für die Österreichischen Bundesmuseen und das Bundesdenkmalamt, Kollektivverträge für Bundesmuseen und Nationalbibliothek und die Errichtung einer Kunststiftung des Bundes. Angesichts des inoffiziellen Charakters der Ausschusssitzung konnte über Anträge nicht abgestimmt werden.

Stattdessen präsentierten die Kultursprecher von SPÖ, NEOS und Liste Pilz eine Petition zum Thema „Für die Freiheit der Kunst - gegen die Verunglimpfung und Diffamierung von KünstlerInnen“. Darin wird der Kulturminister u.a. aufgefordert, „die Freiheit der Kunst zu sichern und KünstlerInnen gegen Anwürfe - auch wenn sie vom Regierungspartner kommen - in Schutz zu nehmen“. Außerdem müsse Blümel „sicherstellen, dass politische Gesinnung keine Rolle bei der Fördervergabe spielt und die künstlerische Diversität vor Angriffen aus der Politik geschützt wird“.