Barnier 2 - „Gesamte Energie“ für Brexit nötig

Brüssel (APA/AFP/Reuters) - In einem Brief an den EVP-Vorsitzenden Joseph Daul hat Barnier am Freitag von einer „schwierigen Entscheidung“ gesprochen. Für die Endphase der „ernsten und komplexen“ Brexit-Verhandlungen für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU sei seine „gesamte Energie“ nötig. Dieses Engagement lasse sich nicht „mit dem Zeitplan“ der EVP für die Kür des Spitzenkandidaten vereinbaren.

Die Christdemokraten küren ihren Kandidaten am 7. und 8. November in Helsinki. Als möglicher Herausforderer für EVP-Fraktionschef Manfred Weber gilt der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb, er hat sich aber noch nicht erklärt. Die Bewerbungsfrist endet am 17. Oktober. Der 67-jährige Barnier war bereits 2014 ins Rennen um die EVP-Spitzenkandidatur gegangen, unterlag aber dem heutigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Die Europawahlen finden Ende Mai 2019 statt. Das EU-Parlament pocht darauf, dass einer der Spitzenkandidaten der politischen Parteien Kommissionschef wird. Zwangsläufig ist dies nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage „keinen Automatismus“ gebe und pochten auf ihr Vorschlagsrecht beim künftigen Kommissionspräsidenten. Allerdings benötigt dieser für die Bestätigung im Amt eine Mehrheit im EU-Parlament.

Aufseiten der europäischen Sozialdemokraten hat unlängst Ex-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) seine Spitzenkandidatur bekanntgegeben, als zweiter nach dem slowakischen Kommissions-Vizepräsidenten Maros Sefcovic. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici schloss eine Bewerbung nicht aus. Auch der niederländische Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermanns, gilt als möglicher Kandidat.