EU klärt Fragen zu nächstem Forschungsrahmenprogramm

Brüssel (APA) - Die EU-Forschungsminister haben offene Fragen zum nächsten EU-Forschungsrahmenprogramm „Horizon Europe“ geklärt. Bezüglich der Rechtsgrundlage habe sich der Rat eindeutig dafür ausgesprochen, dass es sich um Forschungsförderung und nicht um Industrieförderung handle, sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Freitag in Brüssel.

Auch die strategische Programmplanung sei besprochen worden, sagte Faßmann. Grundsätzliche Aspekte sollen im Programm fixiert werden, die einzelnen Forschungsthemen würden dann in ein- bis zweijährigen Arbeitsprogrammen in einem gemeinsamen Verfahren mit der EU-Kommission definiert.

EU-Forschungskommissar Carlos Moedas bezeichnete das nächste Forschungsrahmenprogramm als eines der wichtigsten für die Zukunft Europas. Es sei wichtig, hier noch vor den Europawahlen im Mai 2019 zu einer Einigung zu kommen, forderte er. Die Rechtsgrundlage habe keine Auswirkungen auf den Inhalt des Programmes. „Ich denke, wir sind auf einem guten Weg“, sagte Moedas.

Über die finanzielle Ausstattung des Programmes muss die EU erst später im Rahmen des Finanzrahmens eine Einigung finden. Die EU-Kommission hatte eine 50-prozentige Steigerung gegenüber dem aktuellen Forschungsrahmenprogramm „Horizon 2020“ auf knapp 100 Mrd. Euro in der Finanzperiode 2021 bis 2027 vorgeschlagen, das EU-Parlament will noch höhere Ausgaben.

Faßmann begrüßte auch den Beschluss der EU-Forschungsminister zur Gründung eines Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen („EuroHPC“). „Wenn man da in der internationalen Liga mitspielen möchte, ist eine europäische Zusammenarbeit alternativlos“, sagte er.