EU-Kommissar Hahn sieht Votum für Abkommen zwischen Skopje und Athen

Brüssel/Skopje (APA/dpa) - Ungeachtet der zu geringen Wahlbeteiligung hat EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn das Ergebnis des mazedonischen Namensreferendums als Votum für eine Änderung des Namens sowie einen Kurs Richtung NATO und EU gewertet. „Mit dem deutlichen ‚Ja‘ gibt es breite Unterstützung für das Prespa-Abkommen und den euroatlantischen Weg des Landes“, schrieb Hahn am Sonntagabend auf Twitter.

Er erwarte von allen politischen Führern, dass sie diese Entscheidung respektieren und sie über Parteigrenzen hinweg voranbringen. Bei der Volksabstimmung in Mazedonien ging es am Sonntag um die vom Nachbarn Griechenland abgetrotzte Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien lauten soll. Ein offizielles Ergebnis lag zunächst nicht vor, ein Zwischenstand ergab eine knapp 90-prozentige Zustimmung für die Namensänderung. Die staatliche Wahlkommission gab die Beteiligung mit rund 35 Prozent an. Damit wäre die Abstimmung gescheitert, weil mehr als die Hälfte der 1,8 Millionen Stimmberechtigten hätten teilnehmen müssen. Allerdings trat auch Regierungschef Zoran Zaev schon vor die Presse und sprach von einem Sieg.

Ähnlich wie Hahn äußerte sich auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Knut Fleckenstein. Trotz der geringen Wahlbeteiligung gebe es ein eindeutiges Votum. „Deshalb fordern wir nun alle politischen Kräfte im Land auf, die Übereinkunft entsprechend dem Willen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen und die notwendigen Änderungen der Verfassung zu verabschieden.“

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