Brexit - EU-Minister Blümel Ende der Woche in London und Dublin

Wien (APA) - EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) reist Ende dieser Woche nach Großbritannien und Irland. Im Mittelpunkt des zweitägigen Besuchs auf den britischen Inseln steht weniger als sechs Monate vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens das Thema Brexit. Zuletzt hat es Signale einer Annäherung in den Verhandlungen zwischen London und Brüssel gegeben.

Erste Station der Reise des amtierenden Ratsvorsitzenden ist laut Blümels Büro am Donnerstag London. In der britischen Hauptstadt sind unter anderem Treffen mit Außenminister Jeremy Hunt und Brexit-Minister Dominic Raab sowie mit Auslandsösterreichern und Unternehmensvertretern geplant. Für Freitag steht in Dublin eine Begegnung mit der irischen Europaministerin Helen McEntee auf dem Programm. Zudem will Blümel das irisch-nordirische Grenzgebiet besuchen.

In die festgefahrenen Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU schien zuletzt wieder Bewegung gekommen zu sein. Ein Vertrag über einen geregelten Brexit ist nach Angaben aus EU-Kreisen in greifbare Nähe gerückt. Unterhändler der EU hätten von Fortschritten berichtet, zum Beispiel bei der Überwachung einer Brexit-Vereinbarung oder den Handelsregeln, hieß es am Freitag in Brüssel.

„Ich habe Grund zu denken, dass sich das Annäherungspotential zwischen beiden Seiten in den vergangenen Tagen vergrößert hat“, hielt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit „Standard“, „Kurier“ und „Falter“ fest. „Aber es lässt sich nicht absehen, ob wir schon im Oktober zum Abschluss kommen. Wenn nicht, dann machen wir das im November.“

Blümel bekräftigte vorige Woche das „klare Ziel“, die Brexit-Verhandlungen mit einem Deal zwischen der EU und Großbritannien abzuschließen. „Dazu braucht es aber den entsprechenden Willen von beiden Seiten. No Deal bedeutet ‚Lose-Lose‘ - das sollte mittlerweile allen klar sein“, unterstrich der Minister.

Die britische Premierministerin Theresa May sagte am Mittwoch in ihrer Rede beim Parteitag der Konservativen in Birmingham, die Verhandlungen gingen nun „in ihre schwierigste Phase“. Die Regierungschefin, die wegen ihres Brexit-Kurses auch innerparteilich massiv unter Druck steht, rief die Tories zur Geschlossenheit auf. „Wenn wir zusammenhalten und die Nerven behalten, können wir ein zufriedenstellendes Abkommen für Großbritannien erreichen“, betonte sie.