SPÖ: Drozda spricht von Fortsetzung der Parteireform „ohne Zeitdruck“

Wien (APA) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda verteidigte am Montag die Verschiebung der SPÖ-Organisationsreform via „Parteipost“ an die Mitglieder. „Die Parteiorganisationsreform wird nicht mit einem Wurf vollendet sein. Wir werden sie weiter fortsetzen - allerdings ohne Zeitdruck. Selbstverständlich ist dabei das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung Richtschnur unserer Entscheidung“, schrieb Drozda.

Mit der geplanten Festschreibung von Gastmitgliedschaften und Themensektionen werde der Parteitag im November auch ein klares Zeichen der Öffnung der SPÖ setzen. Weitere wichtige Schritte der Öffnung und Mitbestimmung würden folgen, hielt Drozda in dem der APA vorliegenden Mail fest.

Am Parteitag am 24. und 25. November in Wels werde es neben der Wahl der designierten SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner vor allem um das neue Parteiprogramm und die inhaltlichen Schwerpunkte der kommenden Zeit gehen. Der zweite Tag wird laut Drozda ganz dem Thema Europa gewidmet, weil die kommende EU-Wahl eine der wichtigsten politischen Auseinandersetzungen der kommenden Zeit ist.

„Ein gutes und bundeseinheitliches Ergebnis, das von allen mitgetragen wird, ist für uns dabei entscheidend. So bringen wir die notwendige Kraft auf, die wir für die tagtägliche politische Auseinandersetzung brauchen“, erklärte Drozda. Den Umstand, dass die Parteireform auf Drängen der Wiener SPÖ versenkt wurde, kommentierte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer nicht.

Für den Traiskirchner SPÖ-Bürgermeister Andreas Babler ist die Verschiebung der Parteireform indes noch nicht vom Tisch. „Wenn die Bundespartei den Antrag zum neuen Parteistatut nicht einbringen will, wird es halt wer anderer tun. Das ist eine Frage des Respekts gegenüber 37.000 Parteimitgliedern, die in dieser Frage bereits aktive Mitbestimmung gelebt haben“, erklärte Babler am Montag via Twitter.

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