Abschiebungen aus Bayern: Salvini bemüht sich um Entspannung

Rom (APA) - Nachdem Bayerns Behörden Berichte über eine Sammelabschiebung von Asylbewerbern nach Italien dementiert haben, ist der italienische Innenminister Matteo Salvini am Montag um Entspannung bemüht.

„Wenn aus Deutschland verlautet, dass keine Charterflüge mit Migranten nach Italien unterwegs sind, besteht das Problem nicht, und ich kümmere mich nur um vorhandene Probleme“, so Salvini bei einer Pressekonferenz.

Zuvor hatte der Staatssekretär im römischen Innenministerium, Nicola Molteni, Pläne aus Bayern, mehr Migranten nach Italien abzuschieben, als „Wahlkampf“ bezeichnet. „Am Wochenende wird in Bayern gewählt, und die Erwähnung eines Charterfluges lässt einen daran glauben, dass 40.000 Menschen innerhalb weniger Monate zurückgebracht werden könnten“, sagte der Lega-Spitzenpolitiker Molteni der Zeitung „Il Messaggero“ (Montag-Ausgabe).

Am Wochenende war bekannt geworden, dass die bayrischen Behörden die Kapazitäten für Sammelabschiebungen mit eigenem Personal aufstocken wollen. Laut Dublin-Regelung müssen Migranten dort einen Asylantrag stellen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Italienische Medien hatten berichtet, Bayern plane für Donnerstag einen Charterflug mit 40 Asylsuchenden, der in Rom-Fiumicino eintreffen solle. Daraufhin hatte Innenminister und Lega-Chef Salvini angekündigt, er sei zur Sperrung der Flughäfen bereit, um die Charterflüge aus Bayern zu stoppen. Die bayerischen Behörden dementierten am Sonntag: Es sei keine Sammelabschiebung von Asylbewerbern nach Italien geplant.