Was bleibt von Jörg Haider? Das Erbe des Volkstribuns

Von Michael Sprenger

Wien – Knapp fünf Monate nach seinem Unfalltod war Jörg Haider zumindest in Kärnten noch einmal allgegenwärtig. Seine Epigonen vom BZÖ verstanden es, die Landtagswahl zu einer Ehrerbietung für Jörg Haider umzufunktionieren. Die Mehrheit der Kärntner Bevölkerung kondolierte in der Wahlzelle noch einmal ihrem Landeshauptmann. Das BZÖ („Bündnis Zukunft Österreich“) gewann die Wahl.

Doch von nun an begann der Mythos zu verblassen. Sein politisches Erbe löste sich auf, das von Haider gegründete BZÖ ist längst außerhalb der politischen Wahrnehmung angesiedelt. In Kärnten ist man noch immer dabei, den aus seinem Größenwahn entstandenen Scherbenhaufen zu beseitigen. Die Pleite der Hypo-Alpe-Adria-Bank führte das südliche Bundesland an den Rand des Bankrotts. Politische Weggefährten mussten auf der Anklagebank Platz nehmen. Die Abrechnung der Bevölkerung folgte auf dem Fuß. Von 45 Prozent Wähleranteil im Jahre 2009 stürzte die Partei auf unter 17 Prozent ab.

In Kärnten ist die Rückkehr zur politischen Normalität gelungen. Landeshauptmann Peter Kaiser konnte die Machtstellung der SPÖ weiter ausbauen. Die dieser Tage erhobene Forderung des verbliebenen Restes des BZÖ, den Neuen Platz in Klagenfurt in Jörg-Haider-Platz umzubenennen, wurde von der Öffentlichkeit nicht einmal mehr ignoriert.

Was bleibt also von Haider – zehn Jahre nach seinem Unfalltod? Jedenfalls ist sein Name bis heute mit dem Rechtspopulismus eng verbunden.

Jörg Haider verstand sich nach seiner Wahl zum FPÖ-Parteiobmann als Volkstribun zu inszenieren. Er schaffte es, die FPÖ zugleich als bürgerliche Alternative und als bessere Arbeiterpartei darzustellen. Das Patentrezept war für ihn, Schwarze und Rote als Vertreter verkrusteter Altparteien darzustellen, denen es nur um Proporz und Macht geht. Er nahm die Rolle des Provokateurs ein, stellte sich bewusst außerhalb des Parteienestablishments und fand in der großen Koalition einen idealen Nährboden für den Aufstieg der FPÖ. Der politische Treppenwitz dabei – erst Haider­s Wahl zum Parteiobmann führte nach einer 20-jährigen Unterbrechung zu einer Neuauflage der großen Koalition.

Die Blauen segelten unter ihrem neuen Chef ab 1986 auf einem rechtspopulistischen Kurs. Dabei wurde die Spaltung der Gesellschaft nicht nur in Kauf genommen, sondern mit einer Anti-Ausländer-Politik und einer Kehrtwende in der Europafrage bewusst herbeigeführt.

Haider träumte von der Dritten Republik, hatte wenig Berührungsängste mit der nationalsozialistischen Vergangenheit, verhöhnte den Rechtsstaat, drohte Journalisten und sah sich als Sprachrohr des kleinen Mannes.

Bei der Nationalratswahl 1999 verbuchte die FPÖ mit 27 Prozent der Stimmen ihren größten Erfolg. Zuvor von der ÖVP außerhalb des Verfassungsbogens angesiedelt, besiegelten Wolfgang Schüssel und Jörg Haider ein schwarz-blaues Bündnis. Bundespräsident Thomas Klestil wurde im Zuge der Regierungsverhandlungen von Schüssel und Haider vorgeführt. Die Koalition zwischen FPÖ und ÖVP konnte er trotz seines Mienenspiels nicht verhindern. Obwohl die FPÖ knapp vor der ÖVP zweitstärkste Partei wurde, konnte Schüssel mit Hilfe Haiders nach 30 Jahren erstmals für die ÖVP wieder den Kanzler stellen.

Die EU reagierte mit Sanktionen gegen Schwarz-Blau. Zwei Jahre später rief Schüssel Wahlen aus, die FPÖ stürzte auf zehn Prozent ab. In der FPÖ regte sich fortan Widerstand gegen Haiders Wankelmut. Dieser führte 2005 zur Parteispaltung.

Doch nicht die FPÖ verschwand von der politischen Bildfläche, wie damals vielfach vorhergesagt, sondern das von Haider gegründete BZÖ. Heinz-Christian Strache wurde zum besseren, glaubwürdigeren Populisten. 2016 war die FPÖ wieder in allen internationalen Gazetten. Bei der Bundespräsidentenwahl erreichte Norbert Hofer 46 Prozent. Im Vorjahr kletterte die FPÖ bei der Nationalratswahl auf 26 Prozent. Zehn Jahre nach Haiders Tod ist wieder eine rechtskonservative Regierung an der Macht. Doch niemand in Europa zuckt mehr die Schultern. Der Rechtspopulismus ist längst Mainstream. Zwischen Schweden und Italien feiern all diese Parteien mit Haiders politischen Zutaten Ausländerfeindlichkeit und Europa­skepsis Erfolge. Die Flüchtlingskrise kommt ihnen dabei allen zupass.