Volksbegehren: Nichtrauchen 881.569, Frauen 481.906, ORF 320.239

Wien (APA) - Nicht ganz 900.000 Unterstützer - nämlich 881.569 - hat das von Ärztekammer und Krebshilfe initiierte Don‘t smoke-Volksbegehren gefunden. Mit 13,8 Prozent kam es auf Platz 7 in der Liste der nunmehr 42 Volksbegehren seit 1964. Das Frauenvolksbegehren und das von der „Christlichen Partei Österreichs“ (CPÖ) initiierte Volksbegehren auf Abschaffung der ORF-Gebühren schafften es nicht in die Top Ten.

Aber sie kamen klar über die Hürde von 100.000 Unterschriften, die für die Behandlung im Parlament notwendig sind. Das Frauenvolksbegehren wurde von 481.906 bzw. 7,6 Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben. Das bedeutet (nach dem Stimmenanteil in Prozent gereiht) Platz 15 - und ist damit weit weniger erfolgreich als das erste Frauenvolksbegehren. Das landete 1997 mit 11,2 Prozent bzw. 644.665 Unterschriften unter den zehn erfolgreichsten Initiativen.

„ORF ohne Zwangsgebühren“ schnitt - auch dank der „Hilfe“ durch das gleichzeitig zur Unterzeichnung aufgelegene Rauchverbots-Begehren - besser ab als sich die Initiatoren erwartet hätten. Nach 69.100 Unterstützungserklärungen für die Einleitung kam man letztlich auf 320.239 Unterschriften bzw. 5,0 Prozent. Das bedeutet Rang 21.

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