Weidenholzer fordert erneut Aufnahme von Yezidinnen in Österreich

Oslo/Bagdad/Wien (APA) - Der EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer (SPÖ) kritisiert nach der Bekanntgabe des Friedensnobelpreises, dass Österreich nicht - wie von den Bundesländern gefordert - Yezidinnen aus dem Irak aufgenommen hat. „Der eine schiebt das auf den anderen. Diese Frauen, die wirklich das Schlimmste mitgemacht haben, im Stich zu lassen und sie zur Verschubmasse zu machen, finde ich eigenartig und nicht korrekt.“

Das sagte er im Ö1-Morgenjournal am Dienstag. Die Integrationslandesräte aller neun Bundesländer hatten sich demnach im Herbst 2016 einstimmig für die Aufnahme von 300 Yeziden (Jesiden) ausgesprochen. Weidenholzer und der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) hatten diese Forderung im Herbst 2017 bekräftigt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte als Außenminister im September 2016 die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin und yezidische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad zur „OSZE-Botschafterin des guten Willens“ ernannt. Dass Kurz dem IS-Opfer Murad und dem kongolesischen Frauenarzt Denis Mukwege am Freitag zur Zuerkennung der Auszeichnung gratulierte, begrüßten Weidenholzer und Anschober. „Die Gratulation ist gut. Besser und glaubwürdiger aber wäre ein konsequentes Resettlementprogramm für YezidInnen, wie wir es seit Jahren fordern und es von der Bundesregierung abgelehnt wird“, twitterte Anschober.

Auf die Forderung angesprochen, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Dienstag mit, dass Österreich „im Sinne seiner humanitären Verantwortung insbesondere im Zuge des Syrienkonfliktes in den letzten Jahren über 80.000 Menschen aufgenommen“ habe. Im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit sei seit 2012 insgesamt mehr als 115 Millionen Euro an humanitärer Hilfe im Zusammenhang mit Syrien und Irak u.a. für Minderheiten wie die Yeziden, aber auch für Programme mit Fokus auf Frauen und Kinder, zur Verfügung gestellt worden. „Jede Verfolgung von Minderheiten ist aufs Schärfste zu verurteilen.“

Flüchtlinge direkt aus Krisengebieten nimmt Österreich allerdings seit Jahresbeginn keine mehr auf. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) erklärte Ende der vergangenen Woche, er werde derzeit Resettlement nicht „aktiv“ unterstützen. Österreich wird das Umsiedelungsprogramm bis mindestens Jahresende aussetzen, bestätigte die Sprecherin des Ministers gegenüber der APA.