UN-Gesandte forderte erneut Strafverfahren gegen Myanmars Generäle

Yangon (Rangun) (APA/AFP) - Die UN-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, hat erneut internationale Strafverfahren gegen Myanmars Generäle wegen der Verfolgung der Rohingya-Minderheit gefordert. Das südostasiatische Land sei selbst „nicht fähig und willens“, glaubwürdige, schnelle, gründliche, unabhängige und objektive Ermittlungen und Strafverfahren einzuleiten, erklärte Lee am Montag.

Daher müsse die internationale Gemeinschaft eingreifen. Die Diplomatin empfahl der UNO, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag anzurufen. Vom UN-Menschenrechtsrat beauftragte Ermittler hatten Ende August - ein Jahr nach Beginn der massenhaften Vertreibung der Rohingya aus Myanmar - internationale Strafverfahren gegen den Armeechef und fünf ranghohe Militärs wegen Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gefordert.

Der IStGH wird nur tätig, wenn die nationale Gerichtsbarkeit nicht fähig oder willens ist, die Strafverfolgung selbst zu gewährleisten. Im September leitete der Strafgerichtshof Vorermittlungen gegen Myanmar ein. Myanmar ist zwar kein IStGH-Mitgliedstaat und fällt damit eigentlich nicht in dessen Zuständigkeit. Allerdings ist das Nachbarland Bangladesch, das hunderttausende Flüchtlinge aus Myanmar aufgenommen hat, Mitglied beim IStGH.

Die muslimischen Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Myanmar seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte im vergangenen Jahr, nachdem Rohingya-Rebellen bei Angriffen mehrere Grenzwächter töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt und brannte zahlreiche Rohingya-Dörfer nieder. Flüchtlinge berichteten von Plünderungen, Vergewaltigungen und Exekutionen. Mehr als 720.000 Rohingya flohen nach Bangladesch.

Myanmar hat die Vorwürfe gegen die Armee zurückgewiesen und eine eigene Untersuchungskommission eingesetzt. Die Regierung hatte eine Zusammenarbeit mit den UN-Ermittlern abgelehnt und die Beobachter nicht einreisen lassen. Auch der Südkoreanerin Lee wird seit Dezember die Einreise verweigert.