Brexit - DUP-Chefin lehnt EU-Ideen zur Irland-Frage weiter ab

Brüssel (APA/dpa) - Beim Brexit stemmt sich die nordirische Partei DUP (Democratic Unionist Party) weiter gegen bisherige Ideen der Europäischen Union zur Vermeidung einer festen Grenze auf der irischen Insel. Dies machte DUP-Chefin Arlene Foster am Dienstag in Brüssel deutlich.

Zoll- oder Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem übrigen Vereinigten Königreich seien nicht akzeptabel, sagte Foster. „Es kann keine Barrieren im Binnenmarkt des Vereinigten Königreichs geben, die den Wohlstand Nordirlands gefährden würden.“ Der Warenaustausch müsse so bleiben wie bisher.

Die EU und Großbritannien wollen Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Staat Irland nach dem Brexit 2019 vermeiden. Die Europäische Union schlägt deshalb vor, EU-Zoll- und Warenstandards für Nordirland zu behalten, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die DUP wehrt sich jedoch gegen eine Sonderstellung für Nordirland. Die Partei hat erheblichen Einfluss, weil die konservative Premierministerin Theresa May im britischen Unterhaus auf ihre Stimmen angewiesen ist.

Die Irland-Frage gilt als schwierigstes Problem der Brexit-Verhandlungen. Eine Lösung soll schon bis zum EU-Gipfel in einer Woche gefunden sein. Dafür hatten beide Seiten zuletzt neue Vorschläge angekündigt. Foster sagte, sie habe noch keine neuen Formulierungen gesehen. Ob sie ihr Veto gegen eine Einigung einlegen würde, könne sie erst sagen, wenn sie Textvorschläge kenne.