Kampf gegen Terror und Verbrechen - Polizeikooperation wird verstärkt

Den Haag/Wien (APA) - Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) unterzeichnet am Mittwoch in Den Haag eine Vereinbarung, die den Strafverfolgungsbehörden neue Möglichkeiten beim EU-weiten Kampf gegen Verbrechen und Terror bieten soll. Das Abkommen regele eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Europol und dem Atlas-Netzwerk, der Arbeitsgemeinschaft von Sondereinheiten, teilte das Innenministerium am Dienstag der APA mit.

Damit schließen sich mit der EU-Polizeibehörde 38 Spezialeinheiten der 28 EU-Mitgliedsstaaten und assoziierten Länder, wie der Schweiz, Norwegen und Island zusammen. Ein ständiges Unterstützungsbüro in Den Haag diene dazu als Koordinationsstelle.

Da die Europäische Union zunehmend Bedrohungen durch organisierte kriminelle Gruppen und Terroranschläge ausgesetzt sei, die von religiösen, links- und rechtsextremen Ideologien inspiriert seien, soll diese Zusammenarbeit von Europol und Atlas als „eine wirksame Reaktion der Strafverfolgungsbehörde gegen Verbrechen verstanden werden“.

„Die Sondereinheiten müssen im Krisenfall in der Lage sein, einander grenzüberschreitend zu unterstützen,“ sagte Kickl, der das Abkommen als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft gemeinsam mit dem Atlas-Vorsitzenden Bernhard Treibenreif und der Exekutivdirektorin von Europol, Chatherine De Bolle, mit seiner Unterschrift auf den Weg bringt.

Da Österreich derzeit den EU-Vorsitz innehat, ist Kickl auch der politische Chef der Sondereinheit Atlas. Die Organisation wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2011 gegründet. Vom 8. bis 11. Oktober finden in sieben europäischen Regionen Antiterrorübungen von Atlas statt.