Budget: Starke Steuereinnahmen drücken Defizit schon heuer

Wien (APA) - Dank unerwartet stark steigender Steuereinnahmen rechnet die Regierung für heuer mit einem etwas geringeren Defizit. Wie aus der Mittwoch vom Ministerrat beschlossenen Haushaltsplanung 2019 hervorgeht (http://go.apa.at/9p1GHZRF), soll das Minus heuer bei 0,3 (statt 0,4) Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) liegen.

Damit ist das Finanzministerium etwas pessimistischer als die Wirtschaftsforschungsinstitute, die mit 0,2 bis 0,1 Prozent schon heuer ein Defizit nahe der Nulllinie erwarten. Für kommendes Jahr rechnet das Finanzministerium mit einem leichten Überschuss von 0,1 Prozent. Die Staatsschulden gehen damit weiter zurück - auf 70,5 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Das „strukturelle Nulldefizit“ ist laut der nach Brüssel übermittelten Budgetplanung dagegen noch nicht in Reichweite. Darunter versteht die EU ein um Konjunkturschwankungen und Einmaleffekte bereinigtes Defizit von maximal 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Heuer soll es laut Budgetplan 0,9 Prozent betragen, erst kommendes Jahr 0,5 Prozent.