Brexit - Barnier soll am Montag britische Vorschläge bewerten

Brüssel/Dublin/London (APA) - Der EU-Chefverhandler für den Brexit soll am kommenden Montag die britischen Vorschläge für den Brexit bewerten. Dann soll am Dienstag bei einem allgemeinen EU-Rat in Luxemburg unter österreichischem Vorsitz eine weitere Einschätzung erfolgen, ob die Vorschläge ausreichend Fortschritt darstellen. Dies erklärten mehrere europäische Diplomaten am Mittwoch.

Die Brexit-Verhandlungen gehen damit in die entscheidende Phase. Am kommenden Mittwoch beraten die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem EU-Gipfel in Brüssel über die Lage. Nach Einschätzung von Diplomaten wird aber im Oktober noch kein endgültiger Abschluss zu erzielen sein. Dieser sei für November vorgesehen.

Schwierigstes Problem ist die von allen Seiten gewünschte Vermeidung einer harten Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland und das künftige Zollregime. Großbritannien sollte nach Angaben von Diplomaten diese Woche neue Vorschläge auf den Tisch legen, doch laufen die Verhandlungen mit der EU-Kommission derzeit hinter verschlossenen Türen. Die EU verlangt von Großbritannien, dass Nordirland in Teilen des Binnenmarktes und der Zollunion bleibt, will dies aber nicht auf ganz Großbritannien anwenden.

Der amtierende Ratsvorsitzende und EU-Minister Gernot Blümel besucht am Donnerstag und Freitag Großbritannien und Irland.