Lagarde ruft Italien zur Einhaltung der EU-Regeln auf

Nusa Dua (APA/dpa) - IWF-Chefin Christine Lagarde hat das finanziell angeschlagene Euro-Land Italien aufgefordert, bei der Budgetführung die Regeln der Europäischen Union einzuhalten. „Wir unterstützen sicherlich die budgetpolitische Konsolidierung“, sagte Lagarde am Donnerstag zur Eröffnung der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank im indonesischen Nusa Dua.

„EU-Mitglieder sollten die Regeln akzeptieren, zu denen sie sich durch ihre Mitgliedschaft bekannt haben.“ Zugleich müsse Konsolidierung wachstumsfreundlich gestaltet werden.

Italien weist einen enormen Schuldenberg von etwa 2,3 Billionen Euro auf, das sind mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). In der EU sind nach gemeinsam vereinbarten Regeln lediglich 60 Prozent erlaubt, um die Finanzstabilität nicht zu gefährden. Neben Italien liegen aber auch viele andere Mitgliedstaaten über dieser Marke.

Die in Rom regierende populistische Koalition aus der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung will ihre zusätzlichen Budgetausgaben zur Finanzierung von Wahlversprechen großteils durch Aufnahme neuer Schulden finanzieren, was neben der EU-Kommission auch die Europäische Zentralbank auf den Plan gerufen hat.

~ WEB http://www.imf.org ~ APA031 2018-10-11/06:10