Junos suchen eine Allianz mit Macron
Die NEOS-Jugend kooperiert mit der Jugendfraktion des französischen Präsidenten. Hintergrund ist die Suche nach neuen Partnern im EU-Parlament.
Von Cornelia Ritzer
Wien –Im Mai 2019 findet die EU-Wahl statt. Noch beschränkt sich der heimische Wahlkampf auf die chaotische Suche der SPÖ nach einem Spitzenkandidaten. Auf höherer Ebene wird im Hintergrund bereits an Bündnissen gearbeitet. Die Junos – die Jugendorganisation der NEOS – wollen bei diesem Prozess eine treibende Kraft sein.
Zum heutigen Erasmus-Tag startet eine gemeinsame Aktion der Junos mit derzeit etwa 14 weiteren liberalen Jugendorganisationen in Europa. Grenzüberschreitend wird ein 12 Punkte umfassender Fragebogen ausgerollt, mit dem man die grundsätzliche Haltung von Bürgern zu Europa erfahren wird. „Meines Wissens ist das die größte europaweite Befragung, die von so vielen Organisationen unterstützt wurde“, sagt Junos-Chef Douglas Hoyos. Darauf ist der Nationalratsabgeordnete „extrem stolz“.
In allen Bundesländern will man auf Menschen zugehen und mit ihnen „über ihre Vorstellungen, ihre Wünsche, ihre Kritik und ihre Visionen für die Europäische Union reden“. Das Ziel, so Hoyos, sei es, „weit über 1000“ Interessierte zu befragen und damit eine repräsentative Stichprobe zu liefern. Denn: „Für uns junge Europäer reicht es nicht, nur planlos Kritik zu üben und nationalkonservative Töne anzuschlagen.“ Die Kooperation soll außerdem „Startschuss für etwas Größeres“ (Hoyos) sein.
So wird diese Zusammenarbeit der Jugendorganisationen der liberalen ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten) mit den „Jeunes avec Macron“, der Jugendfraktion des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, als „starkes Signal für die Bildung einer Allianz“ gesehen. Die Positionierung von Macrons Bewegung ist derzeit offen, eine Teilnahme bei ALDE scheint jedenfalls genau so plausibel wie die Gründung einer neuen pro-europäischen Bewegung. Junos-Vorsitzender Hoyos sieht als größte Gemeinsamkeit zwischen ALDE und der Macron-Gruppe „den Kampf für eine liberale Demokratie und gegen die Straches und Orbáns“. Für ihn ist die Europawahl nichts weniger als „eine Schicksalswahl zwischen jenen, die das gemeinsame Europa zerstören wollen und jenen liberalen Kräften, die für ein starkes, handlungsfähiges und geeintes Europa kämpfen“.
Derzeit gibt es im Europäischen Parlament acht Fraktionen – von Pro-Europäern bis Gegnern – sowie fraktionslose Abgeordnete. Wer künftig zusammenarbeite, sei wichtig, heißt es im österreichischen Verbindungsbüro des EU-Parlaments. Ob es mehr Europa, weniger oder sogar Stillstand gebe, hängt auch davon ab.