BVT-Ausschuss - Referatsleiterin: Kardeis drängte auf Pensionierung 1

Wien (APA) - Die Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, soll die Extremismus-Chefermittlerin des BVT im Mai zur freiwilligen Pensionierung gedrängt haben. Das hat die Referatsleiterin am Donnerstag im Untersuchungsausschuss zur BVT-Affäre ausgesagt. Außerdem habe Kardeis sie aufgefordert, ihre „Frontalangriffe“ gegen Generalsekretär Peter Goldgruber zu unterlassen, sagte Sybille G.

Dass Sybille G. zur Pensionierung gedrängt worden war, war bekannt. Die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper wollte von der langjährigen Beamtin wissen, von wem die Aufforderung gekommen ist. „Das war die Frau Generaldirektorin“, sagte G. Kardies habe sie nach Ostern zu sich gebeten und gesagt, „die wollen Dich loswerden“. „Das wird ganz brutal werden“, habe Kardeis gemeint und dann als „sanftere Methode“ die freiwillige Pensionierung vorgeschlagen.

Außerdem habe Kardeis ihr geraten, sie solle ihre „Frontalangriffe gegen den Generalsekretär“ unterlassen. Sybille G. hatte nach der Razzia eine Beschwerde gegen die Hausdurchsuchung eingebracht und das aus ihrer Sicht fahrlässige Vorgehen dabei kritisiert. „Ich nehme an, dass das der Hintergrund der Aussage war“, so die Beamtin.