Rehn (EZB) - Notenbank braucht Handlungsspielraum bei Abschwung

Nusa Dua/Frankfurt (APA/Reuters) - Die Europäische Zentralbank muss aus Sicht des finnischen Notenbank-Chefs Olli Rehn ausreichend Handlungsspielraum im Falle eines Konjunktureinbruchs besitzen. „Ein kritischer Punkt für die finanzielle Widerstandsfähigkeit ist die Frage, wie sich sicherstellen lässt, dass der geldpolitische Werkzeugkasten beim nächsten Abschwung ausreicht“, sagte Rehn am Donnerstag.

Ihre Leitzinsen können die Währungshüter bei einer wirtschaftlichen Eintrübung inzwischen kaum noch weiter senken. Sie liegen bereits seit März 2016 bei 0,0 Prozent. Der Einlagensatz steht sogar bei minus 0,4 Prozent. Banken müssen also Strafzinsen zahlen, wenn sie überschüssige Liquidität bei der Notenbank parken. Noch bis mindestens über den Sommer 2019 hinaus will die EZB an ihren Schlüsselsätzen nicht rütteln.

Rehn sagte in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali anlässlich der Jahrestagung von IWF und Weltbank, aus seiner Sicht würden die unkonventionellen geldpolitischen Mittel, wozu beispielsweise die in Deutschland umstrittenen Anleihenkäufe gehören, auch künftig zu den Instrumenten der Notenbank gehören. „Zumindest als Reserve“, fügte der Finne hinzu. Die Käufe waren in den vergangenen Jahren das wichtigste Kriseninstrument der EZB. Wegen der wieder besser laufenden Konjunktur sollen sie aber bis Jahresende eingestellt werden.

Rehns EZB-Ratskollege Ardo Hansson aus Estland äußerte sich in Bali unterdessen skeptisch dazu, den Zinsausblick deutlicher zu fassen. „Noch präziser zu sein, einen Termin festzusetzen, unsere Hände zu binden, wäre ziemlich riskant.“ Wenn der Zeitpunkt für Zinsanhebungen näher rücke, könne die EZB dies erneut diskutieren. Dies sei aber jetzt keine Debatte. Die Euro-Wächter hatten zuletzt 2011 ihre Schlüsselzinsen angehoben.

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