Brexit - Blümel in Irland: Optimistisch zu Lösung in Grenzfrage

Dublin/Wien (APA) - „Es darf hier keine harte Grenze geben“ - das hat EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) am Freitag bei seinem Besuch im irisch-nordirischen Grenzgebiet bei Ravensdale betont. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende zeigte sich gegenüber Journalisten zuversichtlich, dass in dieser komplexen Frage in den Austrittsverhandlungen mit Großbritannien noch eine Lösung gefunden werden kann.

„Ganz grundsätzlich bin ich sehr optimistisch, weil alle Seiten verstehen, dass eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland eine absolute Katastrophe wäre - nicht nur für den Handel, für die Lebensqualität, sondern auch, was den Friedensprozess betrifft“, sagte Blümel. Er bezeichnete es als ein bisschen „skurril“, dass niemand eine harte Grenze wolle, es aber trotzdem eines der größten Probleme in den Brexit-Verhandlungen sei. „Offensichtlich gibt es auf beiden Seiten das Bemühen, da zu einem Ergebnis zu kommen. Wie dann die Lösungen ausschauen können, da wissen wir, der Teufel steckt im Detail.“

Nach seinen Gesprächen unter anderem mit Unternehmensvertretern aus der Grenzregion sagte Blümel, alle hofften, „dass es endlich Klarheit gibt“. Denn seit dem Brexit-Referendum im Juni 2016 herrsche so etwas wie eine „Schockstarre“: „Die Unternehmen investieren nicht nur nicht auf der anderen Seite der Grenze, sondern auch nicht in ihrem eigenen Bereich, weil sie gar nicht wissen, welche Strategie sie fahren sollen.“ Sie spielten „de facto ein wirtschaftspolitisches Ratespiel“.

Das seit 20 Jahren existierende Karfreitags-Friedensabkommen sei nichts Abgeschlossenes, sondern etwas, an dem ständig gearbeitet werden müsse, auch das hätten seine Gesprächspartner betont. „Da ist fast so etwas wie Angst spürbar, unabhängig von den wirtschaftlichen Themen.“ Denn viel von dem, was im Nordirland-Konflikt an Gewalt passiert sei, sei in dieser Gegend noch sehr präsent. „Das wünscht sich niemand zurück, aber es ist auch emotional noch nicht gänzlich überwunden.“

Blümel bekräftigte, dass die Grenzfrage „eine europäische Frage“ und keine irische oder bilaterale sei. Er hoffe auf eine möglichst rasche Einigung, sagte der Minister, der am Nachmittag in Dublin auch mit seiner irischen Amtskollegin Helen McEntee Gespräche führen wollte. Blümel war Freitag früh aus London angereist, wo er am Donnerstag mit dem britischen Außenminister Jeremy Hunt und Brexit-Staatssekretär Martin Callanan zusammengetroffen war.