Brexit - Irische Ministerin: Bereiten uns nicht auf harte Grenze vor

Dublin/Wien (APA) - Irland bereitet sich laut seiner Europaministerin Helen McEntee nicht auf den Fall vor, dass es beim Brexit doch eine harte Grenze zu Nordirland geben könnte. Sie begründete dies am Freitag nach einem Treffen mit EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) in Dublin auch mit Zusagen Londons und der EU, dass es nicht zur Wiedereinführung einer irisch-nordirischen Grenze kommen werde.

Sowohl McEntee als auch Blümel brachten in einer kurzen Pressekonferenz die Hoffnung auf rasche Fortschritte in den Brexit-Verhandlungen zum Ausdruck. Die Gespräche seien intensiviert und gingen über das Wochenende weiter, „und wir erwarten ein erstes Update am Montag“, sagte McEntee. „Ich denke, es besteht die Möglichkeit, dass wir einen Vorschlag auf dem Tisch haben“, meinte Blümel auf die Frage, ob er für nächste Woche einen Durchbruch erwarte. Er sprach von einer „gewissen Dynamik“.

Irland habe immer gesagt, dass es ihm am liebsten wäre, wenn das Vereinigte Königreich sowohl im Binnenmarkt als auch in der Zollunion bliebe, sagte McEntee. Beides habe London jedoch ausgeschlossen. Nun liege der Fokus auf dem Backstop, einer Notfallregel, um Grenzkontrollen auf jeden Fall auszuschließen. Die Ministerin unterstrich, dass dieser „nicht zeitabhängig“ sein könne. „Denn dann hört er auf, ein Backstop zu sein.“

Blümel hatte zuvor das irisch-nordirische Grenzgebiet bei Ravensdale besucht und sich dabei optimistisch gezeigt, dass es zu einer Einigung zwischen Großbritannien und der EU in der Grenzfrage kommen kann. Am Freitag war er in London mit dem britischen Außenminister Jeremy Hunt und Brexit-Staatssekretär Martin Callanan zusammengetroffen.