Fortsetzung von Luxemburgs Regierungsbündnis nach Wahl unsicher
Luxemburg (APA/AFP) - Nach der Parlamentswahl im Großherzogtum Luxemburg ist die Fortsetzung des Regierungsbündnisses von Premierminister Xa...
Luxemburg (APA/AFP) - Nach der Parlamentswahl im Großherzogtum Luxemburg ist die Fortsetzung des Regierungsbündnisses von Premierminister Xavier Bettel unsicher.
Wie am Sonntagabend aus vorläufigen Ergebnissen hervorging, wurden die oppositionellen Christsozialen (CSV) mit 28 Prozent eindeutig stärkste Kraft. Bettels Demokratische Partei (DP) errang demnach lediglich 17 Prozent der Stimmen, die mit ihm verbündete sozialistische LSAP wurde mit 16 Prozent drittstärkste Kraft.
Bei der vorherigen Parlamentswahl im Jahr 2013 hatte allerdings auch die CSV den höchsten Stimmenanteil errungen und dennoch konnte Bettel mit Unterstützung der Linken und der Grünen die Regierungsgeschäfte übernehmen. Am Montag soll Bettel mit Großherzog Henri zusammentreffen, um eine Fortsetzung seines Regierungsbündnisses zu erörtern. Henri müsste Bettel dazu erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.
Bettel hatte 2013 den langjährigen Premierminister Jean-Claude Juncker von der Christsozialen Volkspartei abgelöst, der in der Folge Präsident der EU-Kommission wurde. Im luxemburgischen Wahlkampf standen dieses Jahr Wirtschaftsthemen im Vordergrund. Auf Kritik stieß, dass die vielen ausländischen Einwohner des kleinen EU-Landes, die etwa die Hälfte der Bevölkerung stellen, kein Wahlrecht haben. Über die Vergabe der 60 Parlamentssitze durften 256.000 Bürger abstimmen.