Bundestagspräsident sieht Merkel in stabiler Position

Jerusalem/Berlin (APA/dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) trotz eines offenen Ausgangs der Hessen-Wahl in einer stabilen Position. „Die Position eines gewählten Kanzlers ist in unserer Verfassung sehr stark“, sagte Schäuble am Donnerstag am Rande eines Besuches in Israel.

Es wird darüber spekuliert, dass, wenn die CDU die Regierungsmacht verlöre, Merkel-Kritiker, die einen Führungswechsel an der Parteispitze fordern, Auftrieb bekommen würden. Schäuble sagte hingegen, im Vergleich zu Umfrageergebnissen anderer Regierungschefs in Europa stünde sie viel stärker da. „Die meisten Regierungschefs würden solche Umfrageergebnisse genießen, wie sie sie bekommt.“ Allerdings räumte er auch ein, dass die drei Regierungsparteien in den Umfragen nicht stark dastünden.

Schäuble ist von Mittwoch bis Freitag zu einem Besuch in Israel. Am Donnerstag traf er Israels Präsident Reuven Rivlin in Jerusalem und besuchte die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Ungeachtet der Verabschiedung einer Reihe umstrittener Gesetze macht sich Schäuble nach eigenen Angaben keine Sorgen um die Demokratie in Israel. „Israel hat ein so hohes Maß an demokratischer Reife und Vielfalt, sie haben auch ein hohes Maß an Streitkultur“, sagte er.

Erst Anfang Oktober war Merkel mit zahlreichen Ministern zu deutsch-israelischen Regierungskonsultationen nach Jerusalem gereist. Dabei wurde unter anderem eine engere Zusammenarbeit der Länder in den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft vereinbart.