US-Heimatschutzministerin an Flüchtlinge: „Kommt nicht!“

Washington (APA/dpa) - US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen hat auf dem Weg in die USA befindliche Migranten aufgerufen, ihre Pläne zu ändern. „Meine allgemeine Botschaft an diese Karawane ist: Kommt nicht!“, sagte Nielsen am Sonntag dem US-Sender Fox News. „Ihr werdet nicht hereingelassen. Es gibt einen Weg der Migration in dieses Land, der rechtens ist, und dieser ist es nicht.“

Die Ministerin schloss nicht aus, dass US-Präsident Donald Trump per Erlass Menschen aus Lateinamerika das Recht auf Asyl nehmen könnte. Trump mache gegenwärtig deutlich, dass die Einreise in die Vereinigten Staaten nur auf legalem Wege erfolgen könne. Jede Form einer Verfügung, eines Gesetzes oder eines Erlasses sei denkbar, sagte Nielsen.

Trump hat die Flucht Tausender Lateinamerikaner aus Ländern wie Honduras, Guatemala und El Salvador, die über Mexiko in die USA gelangen wollen, zum Wahlkampfthema gemacht. Möglich scheint, dass er noch vor der wichtigen Kongresswahl am 6. November öffentlichkeitswirksame Maßnahmen ergreift, um bei seiner republikanischen Wählerschaft zu punkten, die zusätzliche Einwanderung kritisch sieht. Die sogenannte Migranten-Karawane dürfte aber nicht mehr vor der Wahl an der mexikanisch-amerikanischen Grenze ankommen.

Die Kongresswahlen am 6. November haben für Trump und seine Republikaner wegweisende Bedeutung. Umfragen sagen derzeit einen Machtwechsel im bisher republikanisch dominierten Repräsentantenhaus und eine weiterhin knappe Mehrheit von Trumps Lager gegenüber den oppositionellen Demokraten im Senat voraus.