Maas fordert entschiedenes Eintreten gegen Populisten und Antisemiten

Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat angesichts von Demonstrationen rechtsgerichteter Gruppen in Chemnitz und des Anschlags auf eine Synagoge in den USA ein entschiedenes Eintreten gegen Populisten und Antisemiten weltweit gefordert.

„Wir brauchen mehr Wachsamkeit und mehr Zivilcourage“, sagte Maas am Montag laut im Voraus verbreitetem Redemanuskript bei einer Veranstaltung des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas im Berliner Hotel Adlon.

Von Populisten gehe in Deutschland eine konkrete Bedrohung aus, warnte der SPD-Politiker. „Denn diejenigen, die das Holocaust-Denkmal als ‚Mahnmal der Schande‘ verunglimpfen und unsere Erinnerungskultur als ‚Schuldkult‘ abtun, sind eine gesellschaftliche Realität in Deutschland“, sagte er. „Sie sitzen in unseren Parlamenten und verbreiten auch dort ihre menschenverachtende Ideologie.“ Maas bezog sich dabei auf Äußerungen des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke und des AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier.

Den „Täuschungen und falschen Versprechungen der Populisten“ muss laut Maas „laut und deutlich“ widersprochen werden. Zugleich mahnte der Minister Antworten auf die „berechtigten Sorgen“ der Menschen etwa wegen steigender Mieten oder der Rente an.

80 Jahre nach der Reichspogromnacht im Dritten Reich gehe heute der Blick „nach Chemnitz, wo Rechte auf offener Straße den Hitlergruß zeigen“, sagte Maas weiter. Er beklagte, dass das Wort „Jude“ auf den Schulhöfen wieder ein Schimpfwort geworden sei und dass Männer für das Tragen einer Kippa „beschimpft und geschlagen“ würden.

„Und wir blicken erschüttert nach Pittsburgh und an die anderen Orte, wo antisemitischer Hass sein mörderisches Gesicht zeigt“, sagte er. In Pittsburgh hatte am Samstag ein Angreifer elf Menschen in einer Synagoge getötet. Dass Populismus und Nationalismus international auf dem „Vormarsch“ seien, zeige auch der Sieg des Rechtspopulisten Jair Bolsonaro bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag in Brasilien.