Andorras Außenministerin: Land in „Phase der Umwandlung“

Wien (APA) - Das Fürstentum Andorra befindet sich laut seiner Außenministerin Maria Ubach Font in einer „Phase der Umwandlung“. Andorra sei vor einigen Jahren noch ein „eher verschlossenes Land in den Bergen“ gewesen. Nun habe man sich dazu entschlossen, „proaktiv“ zu sein und sich „zu öffnen“, sagte die Ministerin im Interview mit der APA.

Das betreffe interne Reformen etwa bei der Steuergesetzgebung, engere Kooperation in internationalen Steuerfragen und eine verstärke Präsenz auf Ebene der internationalen Organisationen. Den größten Raum nehmen bei der Neuausrichtung Andorras aber die Verhandlungen über das künftige Assoziierungsabkommen mit der EU ein, die seit 2015 laufen. Erklärtes Ziel ist es, „stärker am EU-Binnenmarkt teilzunehmen“, ohne deswegen eine EU-Mitgliedschaft anzustreben, sagte Ubach Font.

Die Gespräche mit der EU seien insofern nicht immer einfach, als ein Land mit 70.000 Einwohnern einem Staatenverbund mit mehr als 500 Millionen Einwohnern gegenübersitze. Das Wissen über die spezifischen Gegebenheiten in Andorra sei in Brüssel nicht immer gegeben, man müsse sehr viel Überzeugungsarbeit leisten.

Als Beispiel nennt die Ministerin die bereits abgeschlossenen Verhandlungen über den freien Warenverkehr. Anders als beim bestehenden Zollvertrag aus den 90ern sollen beim Assoziierungsabkommen auch landwirtschaftliche Produkte erfasst werden. Sehr viel Geduld und „viel pädagogisches Geschick“ sei erforderlich gewesen, um in den Verhandlungen klarzumachen, dass Andorra eine „sehr lange“ Übergangsfrist von 30 Jahren für Tabak aus Andorra brauche, der als landwirtschaftliches Erzeugnis nicht Bestandteil des bisherigen Zollabkommens sei. Der Tabak generiert nämlich laut der Außenministerin 25 Prozent der Staatseinnahmen. Es brauche außerdem Zeit, um die Landwirtschaft zu diversifizieren.

Man wolle sich zwar annähern, dabei sollen „Kollateralschäden“ aber ausgeschlossen werden. Aufgrund seiner Größe und spezifischen Struktur sei das Land „letztlich sehr verwundbar“. Deswegen werde man auch bei den kommenden Verhandlungen zur Personenfreizügigkeit darauf drängen, eine für Andorra „akzeptable“ Lösung zu finden. Es sei jedenfalls „besser, ein bisschen länger zu brauchen, mehr nachzudenken, als überstürzt ein Abkommen abzuschließen, das weder dem einen noch dem anderen nützt“. Auch im eigenen Land müsse die Regierung Überzeugungsarbeit leisten, denn viele Andorraner sehen die EU „in einer negativen Phase“, in der „extreme Positionen“ immer häufiger vertreten würden. „Wir sind aber überzeugt, dass wir jetzt eine Chance haben (...), die wir nicht vorbeiziehen lassen können.“

In Zusammenhang mit der „Öffnung“ sind auch die Bemühungen Andorras zu verstehen, das Image vom „Steuerparadies“ abzustreifen. „Wir arbeiten sehr eng mit dem Global Tax Forum und der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Anm.) zusammen“. Mit der EU gebe es ein Abkommen zum grenzüberschreitenden Zugang zu Informationen über die Finanzkonten der jeweils ansässigen Personen. Man arbeite daran, in diesen Fragen ein „positives Bild“ abzugeben, was letzten Endes auch dazu diene, Vertrauen zu stiften und ausländische Investoren anzuziehen. Der große andorranische Bankensektor werde von diesen Maßnahmen „getroffen“, wie die Ministerin einräumt. „Es ist nicht einfach, solche Reformen durchzuführen.“ Der Wandel sei aber eine „Chance für das Land“.

Präsenz will Andorra künftig vor allem auf Ebene der internationalen Organisationen zeigen. Für ein kleines Land ohne ein großes Netz an Botschaften sei dies die einzige Möglichkeit, „sichtbar“ zu sein und einen diplomatischen „Mehrwert“ zu produzieren. Aus diesem Grund bewirbt sich Andorra auch um die Ausrichtung der Iberoamerika-Gipfels 2020. „Der Multilateralismus spielt für uns eine Schlüsselrolle.“

(Das Gespräch führte Roman Kaiser-Mühlecker/APA)