UNO-Vollversammlung verurteilt erneut US-Embargo gegen Kuba

New York (APA/AFP) - Mit überwältigender Mehrheit hat die UNO-Vollversammlung erneut die seit mehr als fünf Jahrzehnten bestehende US-Blockade gegen Kuba verurteilt. Mit 189 Ja- und zwei Gegenstimmen votierte die Versammlung am Donnerstag in New York für die von Kuba eingebrachte Resolution. Wie im vergangenen Jahr stimmten nur die USA und Israel dagegen. Die Ukraine und Moldau nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Es war bereits die 27. Verurteilung des 1962 verhängten US-Embargos gegen Kuba durch die UNO-Vollversammlung. Deren Entscheidungen sind nicht rechtsverbindlich, spiegeln aber die Meinung der Staatengemeinschaft wider. Die US-Regierung rechtfertigt die Blockade mit dem Hinweis auf Unterdrückung von politischen Gegnern sowie von Meinungs- und Pressefreiheit in Kuba.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte diesmal acht Änderungsanträge eingebracht, in denen die Menschenrechtslage in Kuba kritisiert wird. Außer den USA stimmten dafür aber nur ihre Verbündeten Israel und die Ukraine. Die Marshall-Inseln stimmten einem der Änderungsanträge zu.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez sagte in seiner Rede vor der Vollversammlung, die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe die „geringste moralische Autorität“ zur Kritik in Sachen Menschenrechten. Diese „Regierung der Millionäre“ verfolge eine „grausame Politik“, fügte er hinzu und verwies auf die von den USA an der Grenze zu Mexiko festgehaltenen Kinder von Migranten, die „in Käfigen eingesperrt“ würden.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA343 2018-11-01/21:03