Trittin rechnet mit vorzeitigem Bruch der „GroKo“ und Neuwahlen

Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Grünen-Politiker Jürgen Trittin rechnet vor dem Hintergrund des Führungswechsels in der CDU und der anhaltenden Spannungen in der großen Koalition mit einem vorzeitigen Bruch des Regierungsbündnisses und anschließenden Neuwahlen. Dass die bisherige CDU-Chefin Angela Merkel bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2021 Kanzlerin bleibe, sei daher „eher unwahrscheinlich“, sagte Trittin der Zeitung „Die Welt“ vom Samstag.

Trittin wies angesichts der Richtungsdebatten in der CDU auch darauf hin, dass die Partei weiterhin auf lagerübergreifende Bündnisse angewiesen sein dürfte. Daher sollten die Bewerber um den Parteivorsitz „nicht den falschen Eindruck erwecken, als würde die CDU künftig wieder nur die eigenen Grundsätze realisieren“. Dies gelte zumindest dann, wenn die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD weiterhin ausschließe. Trittin forderte die Bewerber um den CDU-Vorsitz auf, sich in dieser Frage „klar zu positionieren“.

Mit Blick auf die hohen Umfragewerte der Grünen warnte Trittin seine Partei vor Übermut. Er habe es in der Vergangenheit „zu oft erlebt, dass wir tolle Umfrageergebnisse hatten und auch bei Landtagswahlen zweistellig wurden, aber bei Bundestagswahlen dann doch unter diesen Erwartungen blieben“. Darum „rate ich uns in dieser Frage zu Demut“, sagte er der „Welt“.

Auch der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sagte Merkel für die kommenden Monaten „unruhige Zeiten“ voraus. Für ihn sei sicher, dass ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin im Parteivorsitz „den Anspruch erheben wird, noch vor der Wahl Kanzler oder Kanzlerin zu werden, um dann mit dem möglichen Amtsbonus in die Wahlen zu gehen“, sagte er dem SWR. Daher sei es derzeit schwierig vorherzusagen, wie lange die Kanzlerschaft Merkels noch dauern werde.

Merkel hatte vor knapp einer Woche angekündigt, dass sie im Dezember nicht erneut für den CDU-Vorsitz kandidieren werde. Um ihre Nachfolge bewerben sich Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz.