EU-Wahl - FPÖ will abwarten, „wen die anderen ins Rennen schicken“

Wien/Brüssel (APA) - Bei der FPÖ ist die Entscheidung über die EU-Liste noch offen. Man wolle „abwarten“ und „schauen, wen die anderen ins Rennen schicken“, sagte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky am Montag auf APA-Anfrage. Er selbst sei noch nicht als Spitzenkandidat nominiert worden, fügte er hinzu. Die Liste werde „Anfang des Jahres“ erstellt, man suche nach einem optimalen Zeitpunkt im Jänner oder Februar.

Vilimsky gab sich auch bedeckt zu Spekulationen, wonach der jetzige ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, nächster österreichischer EU-Kommissar werden könnte. Solange nicht klar sei, ob Karas wieder ÖVP-Spitzenkandidat sei, „tu ich diese Themen nicht kommentieren“, sagte der FPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament. Bisherigen Berichten zufolge gilt es als wahrscheinlich, dass Vilimsky wie schon im Jahr 2014 die FPÖ-Liste bei der Europawahl anführen wird.

Zurückhaltend äußerte sich Vilimsky auf die Frage, ob die stimmenstärkste Partei bei der österreichischen Europawahl den EU-Kommissar stellen solle. Diesen Anspruch „will ich auch nicht erheben“, sagte er. Seit dem EU-Beitritt vor 23 Jahren war Österreich durchgehend durch ÖVP-Politiker in der EU-Kommission vertreten. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte dies im Mai bei einer Festveranstaltung der Bundesregierung zum Europatag so kommentiert: „Wir haben eine kaiserliche Erbpacht bei der ÖVP: Jeder Kommissar kommt aus der ÖVP.“

Laut Vilimsky ist auch noch offen, ob die FPÖ unter der symbolischen Führung des italienischen Vizepremiers Matteo Salvini in die EU-Wahl ziehen wird. Zwar lehne man das von Konservativen und Sozialdemokraten propagierte Spitzenkandidaten-Modell als „Schimäre“ ab, doch gebe es die Überlegung, Salvini „als Gesicht einer internationalen Bewegung mitzunutzen“, erläuterte der FPÖ-Europaabgeordnete. Auch hier solle die Entscheidung Anfang nächsten Jahres fallen. Auf FPÖ-Wahlplakaten werde Salvinis Konterfei aber nicht zu sehen sein, sagte Vilimsky.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA303 2018-11-26/13:36