Offenes Rennen vor Stichwahl um Präsidentenamt in Georgien

Tiflis (APA) - In Georgien wird am Mittwoch eine Stichwahl um das Präsidentenamt abgehalten. Eine Ex-Außenministerin und ein Ex-Außenminister bewerben sich um das höchste Amt in dem Staat am Schwarzen Meer. Im ersten Wahlgang Ende Oktober hatte die Favoritin Salome Surabischwili 38,6 Prozent der Stimmen erhalten, ihr schärfster Konkurrent Grigol Waschadse kam auf 37,7 Prozent. Das Rennen ist offen.

Die frühere französische Botschafterin Surabischwili trat als unabhängige Kandidatin an und wurde von der Regierungspartei Georgischer Traum unterstützt. Surabischwili hatte nach ihrer Entlassung aus der Regierung die Opposition gegen die Nationale Bewegung des damaligen Präsidenten Micheil Saakaschwili angeführt.

Sollte die 66-Jährige die Wahl gewinnen, würde erstmals eine Frau das höchste Staatsamt bekleiden. Surabischwili war von März 2004 bis Oktober 2005 Außenministerin gewesen, der 60-jährige Waschadse hatte das Amt von Dezember 2008 bis Oktober 2012 innegehabt. Präsident Giorgi Margwelaschwili trat nicht mehr an.

Es ist das letzte Mal, dass in Georgien ein Staatsoberhaupt vom Volk gewählt wird. In Zukunft sollen die nach einer Verfassungsänderung von 2013 eher mit repräsentativen Aufgaben versehenen Präsidenten Georgiens von einem 300-köpfigen Wahlkollegium (darunter Abgeordnete, lokale und regionale Regierungsvertreter) bestimmt werden.

Am vergangenen Sonntag kam es zu Demonstrationen gegen Waschadse, weil dieser Saakaschwili die Rückkehr an die Macht ebnen könnte. Die Organisatoren sprachen am Sonntag von mehr als 90.000 Teilnehmern bei der Protestveranstaltung in der Hauptstadt Tiflis.

Waschadse hatte im Wahlkampf angekündigt, im Falle eines Sieges Saakaschwili zu begnadigen. Der Ex-Präsident war wegen Amtsmissbrauchs zu sechs Jahren Haft verurteilt worden und lebt nun in den Niederlanden. Zu der Demonstration hatte die Oppositionspartei Allianz der Patrioten Georgiens aufgerufen. Dessen Generalsekretärin Irma Inaschwili mahnte laut georgischen Fernsehberichten, Georgien dürfe nicht „in eine Ära der Konfiszierung von Eigentum und Folter“ zurückkehren. Sie rief zur Wahl von Surabischwili auf.

( 1098-18 - Format 88 x 135 mm - Präsidentenstichwahl in Georgien)