Deutschland - Parteilinker Bülow tritt aus SPD aus

Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat seinen Austritt aus der SPD bekanntgegeben. Der bisherige Parteilinke Bülow begründete dies am Dienstag in Berlin mit vergeblichem Kampf gegen eine „Entsozialdemokratisierung“ der Partei sowie anhaltender „Orientierungslosigkeit“ der Sozialdemokraten. Sein Parlamentsmandat will er aber behalten.

Auch außerhalb der SPD gelte für ihn: „Ich bin und bleibe Sozialdemokrat“, teilte Bülow weiter mit. Der Parlamentarier ist Gründungsmitglied der parteiübergreifenden „Aufstehen“-Bewegung, die von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ins Leben gerufen wurde. Zuvor hatte Bülow sich für die Progressive Soziale Plattform engagiert. Damit wollten er und seine Mitstreiter linke Kräfte innerhalb und außerhalb der SPD bündeln, die Resonanz blieb aber gering.

„Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig“, schrieb Bülow nun in einer persönlichen Erklärung. Er warf seiner Partei vor, dass es bei ihr „trotz unglaublicher Verluste und Niederlagen bei den Wahlen“ immer nur „ein Weiter-so“ gegeben habe. Konstruktive Kräfte hätten sich zurückgezogen oder angepasst.

„Irgendwann musste ich mir eingestehen, dass ich mich selbst verleugne, meine Glaubwürdigkeit verliere, wenn ich keine Konsequenzen ziehe“, teilte Bülow dazu mit. Er sei aber „voller Tatkraft und möchte Politik weiterhin gestalten“. Diese Energie wolle er jedoch „dort einsetzen, wo sie auch Wirkung entfalten kann“. In Deutschland sei „die Sehnsucht nach einer klaren, sozialen Alternative groß, aber die SPD steht leider nicht mehr dafür“.