EU-Kommission: EU-weites Brexit-Referendum unzulässig

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat eine europäische Bürgerinitiative für ein EU-weites Referendum zum Austritt Großbritanniens für unzulässig erklärt. Die Bedingungen zur Registrierung seien nicht erfüllt, weil dies außerhalb der EU-Zuständigkeiten liege, sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Mittwoch in Brüssel.

Die Initiative wollte alle EU-Bürger - nicht nur Briten - über den Brexit abstimmen lassen. 2016 hatte eine Mehrheit der Briten für den EU-Austritt gestimmt. Die EU-Kommission bedauere zwar die britische Entscheidung die EU zu verlassen, respektiere aber das Ergebnis des britischen Referendums, erklärte die EU-Behörde.