Hürden bei Brexit-Parlamentsdebatte für May
London (APA/Reuters) - Die britische Premierministerin Theresa May muss bei der Parlamentsdebatte über den Brexit-Vertrag mit Änderungsvorsc...
London (APA/Reuters) - Die britische Premierministerin Theresa May muss bei der Parlamentsdebatte über den Brexit-Vertrag mit Änderungsvorschlägen ihrer Gegner rechnen. Der von ihrer Regierung am Mittwoch vorgelegte Fahrplan für die Debatte ab kommenden Dienstag lässt zu, dass auch über Anpassungen der von May in Brüssel ausgehandelten Vereinbarungen diskutiert werden kann.
Damit könnten alternative Pläne wie ein zweites Referendum über einen Ausstieg aus der Europäischen Union oder ein Verbleib in der EU-Zollunion zur Sprache kommen. Derartige Ergänzungen zum Vertrag wären rechtlich zwar nicht bindend, politisch aber kaum zu ignorieren.
Dem Entwurf zufolge sind Debatten an fünf Tagen vorgesehen: am 4., 5., 6., 10. und 11. Dezember. Laut einer Twitter-Mitteilung der oppositionellen Labour Party soll die Debatte am 11. Dezember um 19.00 Uhr (GMT; 20.00 Uhr MEZ) enden. In Brüssel wurde das Vertragswerk bereits am Wochenende unterzeichnet. Sollte der Vertrag im britischen Unterhaus scheitern, droht ein nicht zuletzt von der Wirtschaft gefürchteter ungeregelter Brexit.