EU-Wettbewerbsrat - Schramböck will starken Industriekommissar

Brüssel (APA) - Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) will in Zukunft einen „starken Industriekommissar“ haben. Vor dem letzten Wettbewerbsrat unter österreichischem Ratsvorsitz sagte Schramböck am Donnerstag in Brüssel, sie glaube, dass es künftig mehr Arbeitsplätze in der Industrie geben werde.

Durch die Digitalisierung könnten Industrien nach Europa zurückgebracht werden. Befragt, ob es angesichts der von ihr zuletzt getroffenen Prognose, wonach in den nächsten fünf Jahren ein stärkerer Umbruch erfolgen werde als in den vergangenen 20 Jahren nicht Arbeitsplätze in der Industrie verloren gehen könnten, sagte die Ministerin: „Gerade das Gegenteil ist der Fall. Wir werden Arbeitsplätze dazubekommen.“ Industrien mit alter Automatisierung seien in andere Länder gewandert, „jetzt haben wir die Chance, durch die Digitalisierung Industrien nach Europa zurückzubringen“.

Als Beispiele nannte sie Infineon, wo 1,6 Mrd. Euro in Österreich in die Halbleiterproduktion investiert würden, oder auch die Voest. Dies zeige „klar, dass wir in Europa produzieren können. Auch durch ‚Smart Factories‘, kleinere Fabriken, die nahe am Verbraucher sehr sauber, weil sie digital sind, produzieren und Arbeitsplätze nach Europa zurückbringen“. Jedenfalls, „es werden definitiv mehr und nicht weniger“ Arbeitsplätze in der Industrie weden, betonte Schramböck.

Die Ministerin sieht auch Erfolge der österreichischen Ratspräsidentschaft in ihrem Bereich. „Viele Ziele haben wir gemeinsam erreicht. Ein wesentlicher Punkt war mir vor allem, die Industriepolitik auf einem ‚level playing field‘ mit anderen Themen zu haben.“ Und es gehe darum, die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstandes zu steigern.

Befragt, ob die amtierende Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska zu schwach gewesen sei, wenn sie in Zukunft einen starken Kommissar für Industrie haben wolle, sagte Schramböck: „Ich möchte die Vergangenheit nicht beurteilen. Wir haben einiges gemeinsam weitergebracht.“ Ob ein solch starker Kommissar der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas sein könnte? - Die Ministerin: „Ich kann nur sagen, ich wünsche mir jemand sehr starken für die Zukunft. Mit geht es auch darum, mit Umweltschutz und Konsumentenschutz auf Augenhöhe zu sein.“

Auf der Tagesordnung des Wettbewerbsrats steht auch das Thema Fahrzeugsicherheit. Dabei gehe es darum, dass es weniger Verletzte und Tote im Straßenverkehr geben soll. Gerade im Lkw-Bereich könnte es um 10.000 weniger Verletzte geben, auch hier gehe es um das Umfeld, die Digitalisierung.

Zu den jüngsten von US-Präsident Donald Trump geplanten Schritten für Sonderzölle zeigte sich Schramböck zurückhaltend. „Ich glaube, niemand weiß Genaueres in dem Zusammenhang.“ Allerdings „ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben“.

Zu der von der Regierung geplanten Mangelberufsliste sagte die Ministerin, hier werde es bald eine Einigung geben. Aber sie wolle dem nicht vorgreifen.